China: Kampf gegen Markenpiraterie

Markenbusiness berichtet zur aktuellen Situation in Pekings Silk Street Mall nach der erfolgreichen Klage diverser Luxuslabel.

Wer sich allerdings vor Ort selbst ein Bild von den noch angebotenen Waren macht, der wird feststellen, dass es auf Pekings „Silk Market“ nach wie vor auch Louis Vuitton Taschen zu kaufen gibt, allerdings werden diese nicht mehr offen feilgeboten. Stattdessen wird jedem Passanten – selbst ohne Nachfrage – ein Katalog der lieferbaren Taschen und Accessoires der besagten Marke unter die Nase gehalten.

OLG Köln: Duplo – Markenschutz für Pralinenform

Die schmal-längliche, halbrunde Form des «duplo»-Schokoladenriegels nimmt der Verbraucher durch seine langjährige und intensive Benutzung als Hinweis auf dessen Hersteller wahr. So lautet eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln, mit der einem Unterlassungsbegehren des Herstellers im einstweiligen Verfügungsverfahren stattgegeben wurde. Die Firma «Ferrero» wehrte sich somit erfolgreich gegen einen Konkurrenten, der einen Schokoladenriegel in ähnlicher Aufmachung angeboten hatte. Der zuständige Senat stellte fest, bei einem unmittelbaren Vergleich der beiden Produkte werde die Form des «duplo»-Riegels markenmäßig in verwechslungsfähiger Weise benutzt (Urteil vom 03.03.2006, Az.: 6 W 5/06).

Quelle: Beck

via ElbeBlawg