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Nach einem Bericht von Heise wirft der Elektronik Konzern LG dem koreanischen Konkurrenten Samsung vor das Design des erfolgreichen Mobiltelefons KG800 kopiert zu haben.

Golem berichtet über die sich verfestigenden Gerüchte um die Namensgebung für einen Microsoft MP3-Player.

Der kolportierte Name Zune lässt sich jedoch weder im Markenregister des USPTO noch in den Markenregistern mit markenrechtlicher Relevanz für Deutschland verifizieren.

Die einzige in Klasse 09 zu ermittelnde Anmeldung findet sich bei US Patent & Trademark Office unter der Serial Number 78930482:

ZuneGear
Anmeldedatum: July 16, 2006
Waren: Cases for mobile phones; Protective carrying cases for portable music players namely MP3 players
Anmelder: Daniel, Mark, VIRGINIA

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Veränderung der Verfahrensrichtlinien.

Aufgrund des Inkrafttretens der Änderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung, der Durchführungsverordnung und der Gebührenverordnung aktualisiert das Amt seine Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt.

Zu den Verfahrensrichtlinien

Das Hamburger Abendblatt berichtet zum Thema Markenplagiat als Urlaubssouvenir.

“Wir beschlagnahmen die Produkte und vernichten sie. Den Namen des Reisenden gibt der Zoll an den Markeninhaber weiter. Der leitet oft ein zivilrechtliches Verfahren ein”, so Petrick. Und dann wird es unangenehm.

Was passiert wenn man Österreicher bekannte Marken zeichnen lässt?

Die Antwort liefert das Projekt Markenzeichnen von monochrom.at

via: Trademark Blog

Errors And Omissions (Gebundene Ausgabe)
von Paul Goldstein

Gebundene Ausgabe: 304 Seiten
Verlag: Doubleday Books (11. Juli 2006)
Sprache: Englisch
ISBN: 0385517173

Quelle: Amazon

via: sfgate.com