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+++ Neue Leitlinien für Designeintragungen +++
+++ DPMA stellt Internet-Seiten auf das “https”-Protokoll um +++
+++ Auf Kundenwunsch: Ältere Nizza-Klassifikationen wieder im Netz +++
+++ Von Melitta über Fußball zu Artur Fischer – 125 Jahre Gebrauchsmusterschutz +++
+++ Deutscher Zukunftspreis 2016: Lernen Sie die nominierten Preisträger kennen +++
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DEPATISnet: So nehmen Sie eine IPC-Bereichssuche im Ikofax-Modus vor —
+++ Fragen an den Kundenservice +++
— Welche Aufgaben hat der Kundenservice beim DPMA? —
— Gilt eine E-Mail als rechtswirksam? —
+++ Erster Designrechtstag in Jena: Es gibt noch freie Plätze +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— Info-Nachmittag für Firmen und Gründer in Erfurt —
— Kostenfreie Recherche im PIZ Chemnitz während der Gründerwoche 2016 —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Termine +++

Quelle: DPMA

OLG Hamburg zur Verwechslungsfähigkeit gleichnamiger Druckereierzeugnisse

Das OLG Hamburg sieht mangels Warenidentität keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke “MIRA”, eingetragen für “Druckereierzeugnisse, nämlich romantische Belletristik (einschließlich Liebesromane)” und dem Zeitschriftentitel “Mira” für eine Frauenzeitschrift.

via Online & Recht

Und wir lernen daraus, dass man das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen nicht unnötig einschränken sollte.