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Olympiade 2016 – Abmahngefahr durch Hashtag-Nutzung auf Twitter?

Maskottchen der Olympischen Spiele 2016 in Rio

Ozapft werd

Marken-ABC: Diese Marken sind nicht mehr „deutsch“

Nike vs. Adidas and the Battle for the Knitted Shoe

Hashtagverbot für #Rio2016, #Gold oder #Sommer? – Rechtliche Hinweise zur Werbung mit Olympia

Markenstreit: Ist „OKTOBERFEST“ als Marke doch schutzfähig?

Haben Sie noch Ihren alten Werbe- Claim?

Bayerischer Bierstreit beendet

Artikel 40 Unionsmarkenverordnung

Empfiehlt die Kieler Kanzlei Prehn & Klare als passendes Instrument, um die Unionsmarke “Oktoberfest” noch zu verhindern.

Artikel 40

Bemerkungen Dritter

(1) Die Mitgliedstaaten können vorsehen, dass natürliche oder juristische Personen sowie die Verbände der Hersteller, Erzeuger, Dienstleistungsunternehmer, Händler und Verbraucher vor der Eintragung einer Marke beim Markenamt schriftliche Bemerkungen einreichen können, in denen sie erläutern, aus welchen Gründen die Marke von Amts wegen nicht eingetragen werden sollte.

Personen und Verbände nach Unterabsatz 1 sind an dem Verfahren beim Markenamt nicht beteiligt.