Category: Link

MarkenR 10/2006

Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 10 Oktober 2006

Aufsätze
Ströbele: Keine Ruhe auf fremden Matratzen
Eichelberger: Das Serienzeichen im Gemeinschaftsmarkenrecht
Rieken: Die Eventmarke

Rechtsprechung
BVerfG maxem.de
KG Abmahnobliegenheit bei markenrechtlicher Löschungsklage wegen Verfalls
LG München I feuerwehr-fehrbellin.de
BPatG go seven
BPatG Ziernahtähnliches Bildzeichen
BPatG Interactive Wear
BPatG EVIAN / REVEAN

Entscheidungsanalysen
OLG Hamburg OBELIX
OLG Köln Patentanwaltskosten
EuG PAM-PIM`S BABY-PROP / PAM-PAM

Quelle: Wolters-Kluwer

EU Studie zur Produkt- und Markenpiraterie

China ist zwar in aller Munde, ist jedoch nicht das einzige Land auf der Weltkarte der Produkt- und Markenpiraterie. Nach einer jüngst von der EU durchgeführten Umfrage bei Unternehmen haben die europäischen Piratenjäger neben dem Schwerpunkt im Reich der Mitte auch erhöhten Handlungsbedarf in Russland, die Ukraine, Chile und der Türkei ausgemacht. „Diese Länder haben sich gegenüber der EU verpflichtet, die höchsten Standards in Bezug auf die Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum (RGE) einzuführen, müssen jedoch ihre Anstrengungen erheblich steigern sowie gravierende Mängel beheben“, so das Ergebnis der Studie.

Quelle: Markenbusiness

Budweiser-Streit: Portgugal geht an die Tschechen

Die tschechische Brauerei Budejovicky Budvar meldet die Registrierung ihrer Marke “Budweiser Budvar” durch das Patent- und Markenamt in Portugal.

Die Marke wurde trotz des Widerstandes des US-Braukonzerns Anheuser-Busch eingetragen.
Damit schreibt Portugal ein weiteres Kapitel im immerwährenden, weltweiten Markenstreit zwischen Budejovicky Budvar und Anheuser-Busch um das Kennzeichen Budweiser.

Quelle: International Herald Tribune