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Denn Fakt ist, im Reich der Mitte, nach den USA der zweitgrößte Internetmarkt der Welt, spielen sie nicht die Hauptrolle. Nach einer hektischen und schnellen Aufbauphase steht fest, dass die westlichen Internetmarken mit ihrem Marktführeranspruch gescheitert sind. Chinesen kaufen bei Taobao statt Ebay, durchforsten das Internet mit Baidu.com statt mit Google, Bücher, CD´s und DVD´s gibt es hier bei Dangdang.com und nicht bei Amazon. Eine Seite namens QQ ist beliebt für den Chat, Entertainment und Nachrichten gibt es bei Sina oder Sohu.

Quelle: Markenbusiness

Unter dem Titel “Der Streit der Äpfel endet mit Kompromiss” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über die Beilegung des Namensstreites zwischen dem englischen Musikverlag und dem US-Computerkonzern.

Unter dem Titel “Blog-Markenführung” stellt PR Blogger Klaus Eck u.A. MarkenBlog.de vor.

Danke für die freundliche Erwähnung!

26 W (pat) 266/03

Leitsatz:

Focus Home Collection ./. FOCUS

1. Die Bestimmung des § 26 Abs. 5 MarkenG, wonach für den Beginn der fünfjährigen Benutzungsschonfrist an die Stelle des Zeitpunkts der Eintragung der Widerspruchsmarke der Zeitpunkt des Abschlusses des gegen diese Marke gerichteten Widerspruchsverfahrens tritt, ist mit Art. 10 Abs. 1 der EU-Markenrechtsrichtlinie vereinbar.

2. „Focus Home Collection“ verwechselbar mit „FOCUS“.

Quelle: Bundespatentgericht

29 W (pat) 128/05

Leitsatz:

Wort-/Bildmarke Volks-Handy

1. Beiladungsbeschlüsse zu der Frage, inwieweit der Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG das Deutsche Patent- und Markenamt bei der Konkretisierung unbe-stimmter Rechtsbegriffe unter dem Gesichtspunkt der Selbstbindung der Verwaltung zu einer gleichbleibenden Eintragungspraxis und einheitlichen Behandlung von gleichgelagerten Fällen bzw. von Serienmarken verpflichtet.

2. Die Markenprüferinnen und -prüfer des Deutschen Patent- und Markenamts sind in ihren Entscheidungen als Mitglieder einer Verwaltungsbehörde sachlich nicht unabhängig.

3. Die Gründe für die abweichende Beurteilung einer durch Voreintragungen begrün-deten Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamts in gleichgelagerten Verfahren müssen sich aus dem Zurückweisungsbeschluss ergeben.

Quelle: Bundespatentgericht

Rund 40 Tonnen gefälschte Wälzlager im Nominalwert von etwa acht Millionen Euro haben die beiden Weltmarktführer SKF und die Schaeffler Gruppe auf dem Gelände des FAG-Werks in Schweinfurt zerstört. „Mit dieser gemeinsamen Aktion machen wir darauf aufmerksam, dass Marken- und Produktpiraterie kein Phänomen ist, das sich auf China oder Südosteuropa beschränkt, sondern hier vor unserer Haustür stattfindet“, erklärte Hans-Jürgen Goslar, Geschäftleitungsmitglied der Schaeffler KG.

Quelle: newstix