Achtung Irreführung – Namensstreit unter Juristen

„Achtung Irreführung.“ Mit diesen Worten warnt derzeit die deutsche Anwaltskanzlei Rödl auf ihrer Webseite für den Standort Frankreich vor der französischen Konkurrenz BRS Rödl & Partner. Der Branchendienst Juve berichtet, dass bereits eine Klage der Franzosen vor dem Münchner Landgericht eingereicht sei.

Quelle: Markenbusiness

Schweiz: Neue Gebühren bei elektronischer Anmeldung

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat die neue Gebührenordnung zur Online-Markenanmeldung veröffentlicht.

Bitte beachten Sie: Neue Gebühren ab 1. Mai 2007
Hinterlegungsgebühr e-trademark CHF 350.00
Gebühr für beschleunigte Prüfung CHF 400.00
Klassengebühr e-trademark
(ab der vierten benannten Waren- und Dienstleistungsklasse, pro Klasse) CHF 60.00

Quelle: IGE

Geschäftliche Bezeichnungen

Dem Thema geschäftliche Bezeichnungen widmet sich Markenbusiness.

Die Geheimnisse „geschäftlicher Bezeichnungen“
Von Unternehmenskennzeichen, besonderen Geschäftsbezeichnungen und Geschäftsabzeichen

Nach einem weitverbreiteten Irrglauben müssen Begriffe in ein Markenregister eingetragen werden, um geschützt zu sein. Ein wichtiger Bereich des Kennzeichenrechts wird dabei völlig ausgeblendet, denn auch „geschäftliche Bezeichnungen“ sind vom Markengesetz erfasst (§§ 5, 15).