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“Gewerbliche Schutzrechte sind das beste Mittel gegen Produktpiraterie” erklärt Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, am 16. März auf der Jahrespressekonferenz des Amtes. Nur mit ihrer Hilfe können Gerichte und Zoll effektiv gegen Nachahmer und Fälscher vorgehen. “Die Wirtschaft weiß das, denn die gewerblichen Schutzrechte sind in Deutschland sehr gefragt” so der Patentamtschef.

Nach dieser Einleitung werden die Anmeldezahlen zu den einzelnen Schutzrechten im Jahr 2006 vorgelegt:

Besonders deutlich wird das beim Geschmacksmuster. Die angemeldeten Muster stiegen von 48 000 im Jahr 2005 auf 51 000 in 2006. Mit insgesamt über 80 000 Markenanmeldungen im letzten Jahr wurde das gute Jahresergebnis 2005 wieder erreicht. Auch das hohe Niveau bei den Patentanmeldungen wurde leicht übertroffen. 60 500 Anmeldungen technischer Erfindungen im letzten Jahr sichern die gute Auftragslage der Münchner Institution.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Die Tageszeitung „Österreich“ darf ihren Namen und ihr rot-weißes Logo auch in Zukunft tragen. Hans Böck, Herausgeber verschiedener Internetportale wie zitate.at und ichliebediemarke.com ist mit seinem Antrag auf Löschung der Marke gescheitert.

Quelle: Markenbusiness

18% der 36471 Markenanmeldungen nach dem Madrider System kamen im Jahr 2006 von deutschen Anmeldern.

German-based companies accounted for the largest share of the 36,471 international trademark applications received by WIPO in 2006 accounting for 6,552 applications or 18.0% of the total. These were followed by French-based companies which accounted for 3,896 applications or 10.7% of the total. After only 3 years as a member of the Madrid system, users in the USA ranked third with 3,148 or 8.6% of the total; followed by Italy 3,086 (8.5%), Benelux 2,784 (7.6%), Switzerland 2,468 (6.8%), United Kingdom 1,489 (4.1%), China 1,328 (3.6%), Spain 1,215 (3.3%) and Austria 1,197 (3.3%).

Quelle: WIPO

Zum Ursprung des neuen Freenet-Logos

Bayer, Rolls-Royce, namhafte Forschungseinrichtungen und Einzelerfinder lassen ihre Patente und Lizenzen in Münchner Live-Auktion versteigern

Malta: Over half a million counterfeit goods seized

Friedhof der Elektronikmarken

Klicktipp: Jahrbuch der Werbung 2007

Pernod says Madrid court rejects Bacardi’s claim on Havana Club brand in Spain

Die freiepresse informiert über den Widerstand der Freiberger Bäcker und Bürger gegen einen Markenschutz für die Freiberger Eierschnecke.

Möglicherweise handelt es sich aber um vergebene Liebesmühe der rührigen Bürger, denn das Deutsche Patent- und Markenamt führt die Marke unter dem Aktenzeichen: 30643352.4 bereits als nicht eintragungsfähig.

Quelle: DPMA