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In einem erbitterten Kampf um die Markenrechte an dem Begriff „Kinder“ haben die beiden Süßwarengiganten Ferrero und Haribo eine weitere Runde eingeläutet. „Kinder Kram“ will Haribo ein Produkt nennen, Ferrero fordert immer noch Unterlassung. „Kinderzeit“ soll ein Milchdessert heißen, auch dagegen prozessiert Ferrero. Erneut wird deshalb der Bundesgerichtshof (BGH) zum Thema „Kinder“ entscheiden.

Quelle: Markenbusiness

Die Olympischen Spiele 2008 in China bereiten vielen großen Markenartiklern Kopfzerbrechen. Nirgendwo in der Welt werden so viele Produkte kopiert und Ideen geklaut, wie im Reich der Mitte. Und chinesische Verbraucher für die Plagiate zum Einkaufsalltag zählen, haben oft nur ein geringes Bewusstsein für das Thema Markenpiraterie. Um das Ausufern von Verletzungen der Olympia-Marken einzudämmen, haben die chinesischen Behörden Fälschern nun offiziell den Kampf angesagt und das Inkrafttreten eines umfassenden Aktionsplans angekündigt.

Quelle: Markenbusiness

Der aktuelle Newsletter 04/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.

Zum Newsletter (30 Seiten im PDF-Format)

40 Millionen gefälschte Uhren weltweit im Umlauf

Ségolène attire les dépôts de marques

iPhone: Die Piraten sind schneller

EuGH erklärt vergleichende Werbung unter bestimmten Voraussetzungen für zulässig

Aktuelles Urteil im Lizenzstreit um die “Drei ???”

Ubuntu Lays Down the Trademark Law

Das Europäische Parlament hat auf die erste Lesung hin den Vorschlag für eine Richtlinie über strafrechtlich Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums verabschiedet

Das Europäische Parlament hat den Vorschlag für eine Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Sicherstellung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (IPRs) auf der Grundlage der im Zanfaretti-Bericht gemachten Änderungen verabschiedet.

Quelle: IPR Helpdesk