Amt greift durch – Paradieskuchen ohne Paradies verboten!

Auf Anordnung des Trading Standards Departments von Dorset musste Val Temple, Betreiberin einer Bäckerei in Weymouth, England ihre Produkte umbenennen.

Ihre Schweine Törtchen enthalten kein Fleisch, die Rotkehlchen Schnitten keinerlei Singvogelanteile und der Paradieskuchen ist komplett paradiesfrei. Zum Schutz der Verbraucher mussten die irreführenden Bezeichnungen geändert werden.

Quelle: Dorset Echo

Danke an Ralf für den Link.

Vielleicht nimmt sich ein deutsches Amt da mal ein Beispiel – hier wimmelt es schließlich von verbraucherverdummenden Bezeichnungen – Herrentorte, Hundekuchen, Zigeunerschnitzel …

WIPO: Gebührenänderung Singapur

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung je Nizzaklasse: 278.- CHF

Verlängerung je Nizzaklassen: 221.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 05. Mai 2007 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Linktipp: Intellectual Property Today

Intellectual Property Today™, published monthly since 1994, focuses on legal issues in patent, trademark and copyright law. Content is geared to the patent attorneys and agents, professionals and executives in firms and companies that provide products and services to this industry. Features emphasize developments in cutting edge technology and their effect on intellectual property law practice.

Quelle: IPToday.com

Kinder reloaded

In einem erbitterten Kampf um die Markenrechte an dem Begriff „Kinder“ haben die beiden Süßwarengiganten Ferrero und Haribo eine weitere Runde eingeläutet. „Kinder Kram“ will Haribo ein Produkt nennen, Ferrero fordert immer noch Unterlassung. „Kinderzeit“ soll ein Milchdessert heißen, auch dagegen prozessiert Ferrero. Erneut wird deshalb der Bundesgerichtshof (BGH) zum Thema „Kinder“ entscheiden.

Quelle: Markenbusiness

China: Schutz der Olympia-Marken

Die Olympischen Spiele 2008 in China bereiten vielen großen Markenartiklern Kopfzerbrechen. Nirgendwo in der Welt werden so viele Produkte kopiert und Ideen geklaut, wie im Reich der Mitte. Und chinesische Verbraucher für die Plagiate zum Einkaufsalltag zählen, haben oft nur ein geringes Bewusstsein für das Thema Markenpiraterie. Um das Ausufern von Verletzungen der Olympia-Marken einzudämmen, haben die chinesischen Behörden Fälschern nun offiziell den Kampf angesagt und das Inkrafttreten eines umfassenden Aktionsplans angekündigt.

Quelle: Markenbusiness