markenrechtliches Sammelsurium
Aus DaimlerChrysler wird die Daimler AG: Der Autokonzern verkauft die Mehrheit seiner kriselnden US-Sparte zurück nach Amerika. Der Finanzinvestor Cerberus zahlt nur 5,5 Milliarden Euro dafür. Unter dem Strich macht Daimler sogar Miese mit dem Geschäft.
Quelle: Spiegel Online
Der US-Konzern Mars überarbeitet seine Markenführung. Spätestens Ende des Jahres will das Unternehmen weltweit einheitlich auftreten. Regionale Corporate Brands wie Masterfoods oder Four Square fallen damit weg.
Quelle: W&V
Hintergrundinformationen zum Thema DDR Symbole als Marken finden sich bei Markenbusiness und der Tageszeitung DIE WELT.
Ebenfalls interessant ist in diesem Zusammenhang die Entscheidung des BPatG 27 W (pat) 231/05 zur Markenfähigkeit ehemaliger DDR Symbole.
Hier eine Auswahl der ehemaligen DDR Symbole im Markenregister:
30080361
Klassen: 16, 25, 34
30080362
Klassen: 16, 25, 34
30080364
Klassen: 10, 25, 34
30080365
Klassen: 16, 24, 34
30233964
Nizzaklassen: 06, 25, 34
30330983
DDR
Nizzaklassen: 06, 09, 25
30334503
Nizzaklassen: 06, 09, 25, 34
30336375
Nizzaklassen: 14, 18, 21, 25, 32, 33, 34, 41, 43
Quelle: DPMA
Unter dem Titel “Die DDR gehört mir!” berichtet der Berliner Kurier über das am 15. Mai vor dem LG München stattfindende Verfahren zwischen dem Inhaber der Wortmarke DDR (Registernummer: 30330983) und der Berliner Souvenir-Firma “Mondos Arts”.
Jetzt wird Wessi Manfred Jansen (55) unverschämt: Der Mann, der 2004 die DDR und ihr Wappen als Marke für je 300 Euro kaufte, will nun dafür 30 000 Euro von der Berliner Souvenir-Firma “Mondos Arts” haben, weil sie seit Jahren T-Shirts mit den Namen des Arbeiter-und-Bauern-Staates und Hammer, Zirkel und Ährenkranz verkauft.
Yahoo China muss sich für illegale Musikdownloads verantworten, auf die Nutzer über die Suchmaschinenseite zugreifen können. Ein Gericht in Peking verurteilte die Tochter des US-Internetdienstleisters jetzt wegen Urheberrechtsverletzung.
Quelle: Markenbusiness