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Vor zwei Jahren tauchten in China Plagiate deutscher Reisebusse der Firma MAN auf. Als der deutsche Nutzfahrzeughersteller die Fälschungen entdeckte, reichte er eine Urheberrechtsklage gegen den Hersteller Zonda aus der Provinz Jiangsu ein. Wie das Handelsblatt berichtet, setzte das Gericht in Peking den Unternehmen nun eine 30-Tages-Frist. Bis Anfang Juli müssen sie eine gütliche Einigung finden, sonst entscheiden die Richter.

Quelle: Markenbusiness

In Südafrika hatte der South African Supreme Court über eine Klage des Automobilherstellers BMW zu entscheiden. In einem Werbespot für eine Autopolitur war ein Fahrzeuge angezündet worden, um die Wirksamkeit der Politur zu demonstrieren. Dieses Fahrzeug war auch anhand des deutlich sichtbaren Markenzeichens eindeutig als BMW zu identifizieren.

BMW sah seine, in Südafrika auch für die Ware Autopolitur, geschützte Marke verletzt.

Das Gericht wies die Klage ab. Über die Urteilsgründe berichtet IPKat.

IPKat fasst die aktuellen Entscheidungen des Europäischen Gerichtes erster Instanz zusammen.

Teil 1

Teil 2

Teil 3

Nach der Übernahme von YouTube hatte Google im Oktober 2006 angekündigt auch die Situation der Domain youtube.de zu klären.
“Wir schützen unsere Marken”, sagte Google-Sprecher Stefan Keuchel seinerzeit der dpa.

Seit Anfang Juni gehört die Domain nun der YouTube Inc. in San Mateo (USA). Auch die deutsche Wortmarke Youtube, die Singer über seine ISP Software GmbH registriert hatte, ist nach Angaben des Unternehmers an die Google-Tochter übergeben worden. Berichte, nach denen die Domain von der DeNIC aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung überschrieben worden war, wollte VideoTube dagegen nicht bestätigen. “Bezüglich der Domain youtube.de gab es eine außergerichtliche Einigung”, erklärte Singer gegenüber heise online. Über nähere Einzelheiten hätten sich beide Seiten zu “Stillschweigen verpflichtet”.

Quelle: Heise

Danke an Till für den Hinweis.

Das Weiterbildungsangebot: Schwerpunkt Wirtschaftsrecht mit drei spezialisierten LL.M.-Programmen
Das Weiterbildungsangebot richtet sich vorwiegend, aber nicht ausschließlich, an graduierte Juristen: So werden die drei seit dem Jahr 2001 an der Juristischen Fakultät angesiedelten LL.M.-Weiterbildungsstudiengänge in die Düsseldorf Law School eingebracht: Den Spezialtitel LL.M.( Master of Laws) können bis zu 75 erfolgreiche Absolventen eines einjährigen, auch berufsbegleitend möglichen Studiums im Patent- und Markenrecht (Gewerblicher Rechtsschutz), Computer- und Telekommunikationsrecht (Informationsrecht) oder Medizinrecht erwerben. Bewerbungsfrist für die Studiengänge ist der 15. Juli 2007.

Quelle: Informationsdienst Wissenschaft

Über Cerono, die chinesische Variante des mexikanischen Corona berichtet IPKat.