markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness zieht Bilanz – 1. Teil.
Seit gut einem Jahr gibt es eine neue Instanz in Sachen Kennzeichenrecht – die Schiedskommission für EU-Domains beim Tschechischen Schiedsgerichtshof. www.adr.eu Insgesamt 629 endgültige Entscheidungen sind bisher (Stand: 25. Juni 2007) auf der Webseite des Gerichts veröffentlicht. Unter „Disputed Domain Names“ (Umstrittene Domainnamen) werden 1555 Domains geführt.
Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins berichtet über den Ausgang im Turnschuhstreit zwischen Brooks und Nike.
Heute in der Printausgabe der Tageszeitung DIE WELT.
OLG Köln, Beschluss vom 07.05.2007 – Az. 6 W 64/07
“4DSL” – Werden gekennzeichnete Waren und Dienstleistungen im Internet und damit bundesweit angeboten, kommt ein regional beschränkter Markenschutz nach § 4 Abs. 2 MarkenG wegen nur regionaler Verkehrsgeltung nicht in Betracht.
Quelle: MIR
Namensproblem für Berliner Seifenladen.
Der kleine Laden heißt 1000 & 1 Seife, und dieser Name aus der Märchenwelt ist genau das Problem. Denn Aldi betreibt seit zwei Jahren in Mannheim einen Restpostenmarkt unter dem Namen “1001 Tausendundeine Gelegenheit”. Dort werden Artikel verkauft, die in anderen Märkten liegen blieben und noch einmal im Preis gesenkt wurden.
Quelle: Berliner Zeitung