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Die neuste Ausgabe des WIPO Magazine ist erschienen.

Im Beschwerdeverfahren (AZ 28 W (pat) 502/14) musste sich der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit der Verwechslungsfähigkeit der Wort-/Bildmarken

und

befassen.
Das Bundespatentgericht verwarf die Entscheidung der Markenstelle des DPMA und führte aus:

Die zulässige Beschwerde hat in vollem Umfang Erfolg. Die angegriffene Marke hält den erforderlichen Abstand zu den Widerspruchsmarken nicht ein und ist deshalb gemäß §§ 42 Abs. 2 Nr.1, 9 Abs. 1 Nr.2 und Nr. 3, 43 Abs. 2 Satz1 MarkenG in vollem Umfang zu löschen.

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Somit wird auch klar, was es mit der bereits im August 2016 angemeldeten Marke auf sich hat.

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Quelle: Alicante News