Wird bei der Anmeldung einer Marke im Madrider Markensystem der Schutz in Israel beantragt, so werden ab 22. März 2017 neue Gebühren fällig. Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die neue Gebührenstruktur.
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Sonntagslinks
Brexit – what IP issues to consider now
MDR führt schrittweise neues Corporate Design ein
Software patents in Europe: 7 principles for the patentability of software inventions
14 January 2017: USPTO changes Trademark Fees
Gildan gewinnt Poker um American Apparel
Kommentar: Chinesisches Markenrecht: Gesetzeslücke geschlossen
Das neue Juventus Logo
Der italienische Fußballclub Juventus Turin legt sich ein neues Logo zu. Im Design Tagebuch wird über die neue visuelle Identität umfangreich berichtet und diskutiert.
Auch im Markenregister ist Juventus tätig geworden. Bereits am 12.07.2016 wurden folgende Wort-/Bildmarken beim italienischen Markenamt angemeldet.
Anmeldenummer 2016000096298
Nizza-Klassen 3,4,5,6,8,9,11,12,14,15,16,18,20,21,22,24,25,26,27,28,29,30,32,33,34,35,36,38,39,41,43,44
Anmeldenummer 2016000096097
Nizza-Klassen 3,4,5,6,8,9,11,12,14,15,16,18,20,21,22,24,25,26,27,28,29,30,32,33,34,35,36,38,39,41,43,44
Quelle: UIBM
Camel – die Marke des Tages
Der Spiegel berichtet über die Übernahme des US-Tabakkonzerns Reynolds durch die britische BAT. Dabei wechselt auch die Marke Camel den Besitzer.
Die älteste Camel Marke im Markenregister des USPTO stammt aus dem Jahr 1926.
Eintragungsnummer 0222446
Nizza-Klassifizierung 34
Anmeldedatum 1926-07-28
Quelle: USPTO
140 Jahre Patentamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt blickt in diesem Jahr auf seine eigene Geschichte zurück, die vor 140 Jahren in Berlin ihren Anfang nahm: 1877 ist dort das Kaiserliche Patentamt als erste landesweite Einrichtung für gewerblichen Rechtsschutz gegründet worden. Wir begleiten das Jubiläumsjahr mit monatlichen Einblicken in die Behördengeschichte von 1877 bis heute.
Kommen Sie doch mit auf eine spannende Zeitreise!
Die Jahre 1877 bis 1890: ein Patentamt entsteht
