markenrechtliches Sammelsurium
Im März hatte ich auf den Markenstreit zwischen dem Staatlichen Hofbräuhaus in München und dem Aichacher Hinterhofbräu hingewiesen.
Die Augsburger Allgemeine berichtet jetzt über die Einigung im Streit um das Markenzeichen der Hinterhof Bräu Aichach.
Das Thema “Schadensersatzpflicht des Abmahnenden bei offensichtlich unberechtigter Abmahnung” hat sich das Markenserviceblog vorgenommen.
Eine Abmahnung ist schnell mal ausgesprochen. Grundsätzlich kann ja auch ohne Anwalt abgemahnt werden. Der Abmahnende sollte aber bei offensichtlich unbegründeten Abmahnungen den möglichen Boomerang mit einkalkulieren.
Die in Kennzeichensachen zuständige 12. Zivilkammer des Landgericht Hamburg hat nunmehr in einem Einzelfall beschlossen, dass eine unberechtigte Abmahnung – hier aufgrund einer angeblichen Markenverletzung – zu einer Schadensersatzpflicht des Abmahnenden führen kann.
Wird bei der Anmeldung einer Marke im Madrider Markensystem der Schutz in Israel beantragt, so werden ab 22. März 2017 neue Gebühren fällig. Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die neue Gebührenstruktur.
Brexit – what IP issues to consider now
MDR führt schrittweise neues Corporate Design ein
Software patents in Europe: 7 principles for the patentability of software inventions
14 January 2017: USPTO changes Trademark Fees
Gildan gewinnt Poker um American Apparel
Kommentar: Chinesisches Markenrecht: Gesetzeslücke geschlossen
Der italienische Fußballclub Juventus Turin legt sich ein neues Logo zu. Im Design Tagebuch wird über die neue visuelle Identität umfangreich berichtet und diskutiert.
Auch im Markenregister ist Juventus tätig geworden. Bereits am 12.07.2016 wurden folgende Wort-/Bildmarken beim italienischen Markenamt angemeldet.
Anmeldenummer 2016000096298
Nizza-Klassen 3,4,5,6,8,9,11,12,14,15,16,18,20,21,22,24,25,26,27,28,29,30,32,33,34,35,36,38,39,41,43,44
Anmeldenummer 2016000096097
Nizza-Klassen 3,4,5,6,8,9,11,12,14,15,16,18,20,21,22,24,25,26,27,28,29,30,32,33,34,35,36,38,39,41,43,44
Quelle: UIBM
Der Spiegel berichtet über die Übernahme des US-Tabakkonzerns Reynolds durch die britische BAT. Dabei wechselt auch die Marke Camel den Besitzer.
Die älteste Camel Marke im Markenregister des USPTO stammt aus dem Jahr 1926.
Eintragungsnummer 0222446
Nizza-Klassifizierung 34
Anmeldedatum 1926-07-28
Quelle: USPTO