BPatG: Waterproof

Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle Instanzen. Und immer wieder scheitern sie damit.

Für den Begriff waterproof ist es jetzt in erster Instanz sogar amtlich: er wird allgemein mit wasserdicht übersetzt und ist damit rein beschreibend. Das hat das Bundespatentgericht per Beschluss zum Az: 28 W (pat) 25/07 entschieden.

Quelle: Markenbusiness

USA: American Airlines vs. Google

Mal wieder hat Google einen Rechtsstreit wegen AdWords am Hals. Die größte amerikanische Fluglinie American Airlines hat in Texas Klage gegen die Suchmaschine eingereicht. Die Luftfahrtgesellschaft sieht ihre Markenrechte durch den Verkauf von Schlüsselwörtern für Textwerbung verletzt. Das Unternehmen fordert Schadensersatz in unbekannter Höhe.

Quelle: Markenbusiness

DIHK: Produktpiraterie in China

Die deutsche Wirtschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich bei ihrem China-Besuch für die stärkere Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie einzusetzen. «Wir haben den Eindruck, dass die Bemühungen der chinesischen Regierung vor allem bei den Exportkontrollen nachlassen», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, der «Berliner Zeitung» (Samstagausgabe). Die Folge sei eine wahre Schwemme gefälschter Waren.

Quelle: LIVE-PR