markenrechtliches Sammelsurium
Spiegel Online berichtet über den Streit um das Schweizer Kreuz.
Es stehen sich die Marken
Aktenzeichen 65807/2016
Anmeldedatum 23.12.2016
Nizzaklasse 03, 08, 09, 11, 14, 16, 18, 21, 25, 30
und
Aktenzeichen 65822/2016
Anmeldedatum 23.12.2016
Nizzaklasse 08, 09, 14, 16, 18, 25
gegenüber.
Die erste Marke wird einigen Taschenmesserbesitzern möglicherweise vertraut sein.
Quelle: IGE
Klassifikation – Update 2017
Handelskammer Hamburg
Am 16.02.2017
Noch gibt es freie Plätze!
Sind die Logos der Jägermeister AG
und des Basketballclubs Milwaukee Bucks,
die beide einen Hirschkopf ausweisen, derart ähnlich, dass Verwechslungsgefahr besteht?
Mit dieser Frage muss sich das US Patent & Trademark Office in Kürze befassen.
via Legal-Patent
Quellen der Grafiken: DPMA, EUIPO
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des EUIPO abrufbar.
Quelle: EUIPO
Sehenswert!
