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Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins auf “Infringement Safari” in Mexiko.

Auch Patentgericht lässt „Markenreise“ nicht zu – Wortneuschöpfung rechtfertigt keinen Markeneintrag

Der Begriff „Markenreise“ kann nicht für Reisedienstleistungen monopolisiert werden. Mit einem aktuellen Beschluss (Az: 26 W (pat) 121/05) hat das Bundespatentgericht die Auffassung der Markenprüfer bei dem Deutschen Patent- und Markenamt bestätigt, dass dieser Begriff beschreibend und damit nicht schutzfähig sei.

Quelle: Markenbusiness

Auf Advisign.de findet sich ein lesenswerter Beitrag zum Thema Marke.

Der Beitrag erklärt

* was eine Marke ist und welche Vorteile sie hat
* welche Zeichen/Symbole als Marke in Frage kommen
* wie eine Marke entsteht

Viel Vergnügen beim Lesen!

Quelle: Advisign.de

Die Galerie Lego aus Kopenhagen darf ihren angestammten Namen weiter benutzen. Diese Entscheidung fällte ein dänisches Gericht, da die Besitzerin der Galerie den Nachnamen Lego trägt.
Louise Lego wurde wegen der Verwendung des Kennzeichens LEGO verklagt und erhält nach der Entscheidung des Gerichtes nun 150.000 DKR (ca. 19.500 EUR) zur Deckung ihrer Gerichtskosten.

Quelle: Brisbane Times

Danke an Ralf für den Link.

Kanzlei des Jahres für IP
Bird & Bird

Inhouse-Team des Jahres IP/Medien
Infineon

Quelle: JUVE

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO sind die Schweizer Gemeinde Zermatt und die Zermatt Tourismus mit ihrem gemeinsamen vorgebrachten Antrag auf Übertragung der Domänen zermatt.com gescheitert.

(Fall Nr.: D2007-1318)
Commune of Zermatt and Zermatt Tourismus v. Activelifestyle Travel Network