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Verkauf von “unverkäuflichen Mustern” = Markenverletzung?

Wasserdichter Surffilter

Rowling: Märchen statt Potter

Produktpiraterie am Pranger

Neues Markenzeichen für Holiday Inn Hotels

Im Rechtsstreit um einen sechseinhalb Zentimeter großen, 100 Gram schweren und hunderttausendfach verkauften Bronzeengel haben sich die Benediktinermönche aus Maria Laach in der Eifel gegen eine Kunstgießerei aus dem niederrheinischen Kevelaer durchgesetzt.

Quelle: Markenbusiness

Produktpiraterie kostet die deutsche Volkswirtschaft Milliarden. Aber nicht nur. Gefälschte Waren können auch Verbraucher schädigen – finanziell und gesundheitlich.

Artikel in Focus-Online.

Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM (AZ: R 708/2006-4)

zur Hörmarke “Tarzanschrei” (Anmeldenummer 3 661 329).

via: IPKat

Google ist in Paris zu einer Schadensersatzzahlung von 35.000 Euro verurteilt worden. Die Suchmaschine hatte über ihre Video-Tauschbörse „Google Video“ unerlaubt eine Reportage ausgestrahlt. Dafür wurde sie jetzt vom Tribunal de Grande instance verantwortlich gemacht.

Quelle: Markenbusiness

Im Rahmen seiner Asienreise unterzeichnete Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), heute ein Partnerschaftsabkommen mit Prof. Tian Lipu, dem Präsidenten des Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO). Mit dieser Vereinbarung vertiefen die beiden Patentämter ihre seit nahezu 30 Jahren bestehende Zusammenarbeit.

[…] Die heute unterzeichnete Vereinbarung sieht eine intensive Zusammenarbeit für folgende Kernbereiche vor: Patentverfahren, Recherchemöglichkeiten, Klassifikation, Informationsdienste, IT-Systeme, Aus- und Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Allgemeine Verwaltung, Sensibilisierung für den Schutz geistigen Eigentums, globale Patentfragen. Darüber hinaus sind regelmäßige Symposien und Amtsleitertreffen zu Aspekten des geistigen Eigentums geplant.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA