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Der dänische Palast war „not amused“ – und stoppte den landesweiten Verkauf der Sorte „Prinzessin Marys Tee“. Jetzt musste der Hersteller seine Mischung schlicht in „Marys Tee“ umbenennen.

Quelle: Bunte

via: CLASS 46

Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 76/05 hatte sich der 25. Senat des Bundespatengerichtes mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Löschungsantrages wegen bösgläubiger Markenanmeldung durch das Deutschen Patent- und Markenamtes zu befassen.

Soweit die Beschwerdegegnerin systematisch Arzneimittelmarken angemeldet hat, die für Arzneimittel im Ausland von der Beschwerdeführerin oder anderen Arzneimittelfirmen benutzt werden, welche im Inland unter einer anderen Bezeichnung vertrieben werden (sogenannte Zwei-Marken-Strategie), kann darin allein noch nicht auf eine Bösgläubigkeit der Beschwerdegegnerin bei der Anmeldung geschlossen werden. Ein solches Verhalten zeigt zwar, dass nicht rein zufällig Auslandsmarken Dritter im Inland angemeldet wurden, sondern dass davon auszugehen ist, dass die Beschwerdegegnerin in Kenntnis der Auslandsmarken handelte. Jedoch ist es weder grundsätzlich bösgläubig, eine lediglich im Ausland von einem anderen zur Kennzeichnung benutzte Marke im Inland anzumelden, wenn keine Anhaltspunkte bestehen, dass die Anmeldung als Sperrmarke dienen sollte, um einen Wettbewerber vom Markt fernzuhalten, noch weist ein systematisches Vorgehen per se auf eine Bösgläubigkeit hin.

Quelle: Bundespatentgericht

Eine Fülle von Möglichkeiten könnten in Zukunft die Anwendungen bereichern, wenn Text in Bildern lesbar wird. Ein Patentantrag ist unterwegs.
Die World Intellectual World Property Organization gab nun die Publikation eines Verfahrens bekannt, dass Google-Mitarbeiter dort haben schützen lassen. So sei es nun möglich Text auch in Bildern zu analysieren und deshalb lesbar zu machen.

Quelle: ECIN

Da ergeben sich möglicherweise ganz neue Möglichkeiten für die Aufdeckung von Markenrechtsverletzungen im Internet.

The United States Patent and Trademark Office (USPTO) will host a showcase for trademarks at its Alexandria, Virginia headquarters April 10-12, 2008. The three day event is designed to engage the public’s interest and educate consumers about the vital role trademarks play in the global economy. Any company with a registered trademark may apply to exhibit.

Quelle: USPTO

via: pMdM

Zum Jahresende floß er in Strömen, schon bald soll er allerdings knapp werden. Weltweit wird so viel Champagner getrunken, dass die französischen Winzer die große Nachfrage nicht mehr bedienen können. Weil das prickelnde Luxusgetränk durch eine geografische Herkunftsbezeichnung (AOC) geschützt ist und nur dann den Namen Champagner tragen darf, wenn es in einer ganz bestimmten Region hergestellt wird, soll das Anbaugebiet nun erweitert werden.

Quelle: Markenbusiness