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Mission Marke
Bereits zum zweiten Mal findet der Wettbewerb »Mission Marke« statt, zu dem wir Sie und Ihre Klassen ganz herzlich einladen. Mit dem Wettbewerb möchten wir die Verbraucherbildung bei Schülerinnen und Schülern stärken. Den Gewinnern winken Klassenexkursionen, Geld- und weitere attraktive Sachpreise.

Der Wettbewerb
Marken sind nicht einfach nur Waren. Marken sind ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Marken setzen Trends und haben vor allem bei Jugendlichen Kultstatus. Zugleich sind sie auch Streitobjekt – als Statussymbol, als Fälschungsobjekt, als Werbeträger.

Mit dem Schulwettbewerb »Mission Marke« möchten wir Schülerinnen und Schüler zu einer kritischen und kreativen Auseinandersetzung mit dem Thema »Marke« auffordern. Aufgerufen sind Klassen 8 bis 10 und 11 bis 12/13.

Quelle: Jugend+Bildung

Deutsche Mittelstandsfirmen werden sich künftig stärker mit dem Wert ihrer selbst geschaffenen Patente und Marken beschäftigen müssen. Grund ist das Bilanzrichtlinienmodernisierungsgesetz – dessen neue Bilanzregeln sich mit dem geistigen Eigentum einer Marke beschäftigen.

Quelle: Handelsblatt

In den Entscheidungen des Bundespatentgerichts “BP Shop” (33 W (pat) 331/01) und “KAUFLAND” (33 W (pat) 128/05) hat das Bundespatentgericht ausgesprochen, dass diese Konkretisierung mittels Klassenziffern zu unbestimmt ist, insbesondere dass eine Dienstleistungsangabe wie “Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren der Klassen 1-34” nicht als zulässig erscheint.

Empfehlung der Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Amtspraxis bislang noch nicht geändert. Im Hinblick auf mögliche gerichtliche Verfahren – etwa auch Widerspruchsverfahren – wird Anmeldern jedoch empfohlen, die Waren-/Dienstleistungsverzeichnisse im Sinne der Auffassung des Bundespatentgerichts genauer zu spezifizieren.

[…] Zur Konkretisierung der Einzel-/Großhandelsdienstleistungen kann ferner auf die jeweils zutreffenden Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation zurückgegriffen werden. Nicht sachdienlich erscheinen dagegen umfangreiche Auflistungen von Einzelwaren.

Quelle: DPMA

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 1/2008 Januar / Februar) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Quelle: WIPO