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Schweiz: Senkung der amtlichen Gebühren

Der Marken- und Patentschutz in der Schweiz wird günstiger und die Kosten für europäische Patente sinken. Der Bundesrat hat entsprechende Erlasse und Übereinkommen in Kraft gesetzt.

Gemäss der neuen Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) muss daher ab dem 1. Juli für den Schutz einer Marke in der Schweiz, der um zehn Jahre verlängert wird, nur noch 550 Franken statt wie bisher 700 Franken bezahlt werden.

Quelle: SF.tv

DPMA: Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ungebrochen

München. Der insgesamt positive Trend bei der Anmeldung gewerblicher Schutzrechte hat sich auch 2007 fortgesetzt. Das bereits hohe Niveau bei den Patentanmeldungen wurde mit 60 992 Anmeldungen noch leicht übertroffen. Besonders nennenswert sind hier die 13 139 Patentgesuche von ausländischen Anmeldern. Dies entspricht einer Steigerung von 4,5 %. Mit 5 522 Anmeldungen ist der Fahrzeugbau wie in den Jahren zuvor der innovativste Bereich. Bei den aktivsten Bundesländern musste Bayern seine Führungsposition an Baden-Württemberg abgeben. Durchschnittlich werden in Deutschland pro 100 000 Einwohner 58 Patente angemeldet; in Baden-Württemberg sind es durchschnittlich 127, in Bayern 109, gefolgt von Hamburg, das mit 55 Anmeldungen bereits unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Auch in der Rangliste der Firmen mit den meisten in 2007 veröffentlichten Anmeldungen gab es eine Veränderung: die Siemens AG wurde von der Robert Bosch GmbH auf den zweiten Platz verwiesen.

Im Markenbereich wurde mit 83 673 angemeldeten Marken (nationale und internationale Registrierung) das Ergebnis des Vorjahres um 4,2 % übertroffen, wobei dieser Zuwachs vor allem durch inländische Anmeldungen erreicht wurde. Bei den Geschmacksmustern verläuft die Entwicklung der angemeldeten Muster weiter positiv. Hier ergibt sich im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 6,4%.

„Qualität und Güte unserer Arbeit werden europaweit hochgeschätzt und brauchen auch einen internationalen Vergleich nicht zu scheuen. Dies schlägt sich sichtbar in einem weiterhin sehr hohen Niveau der Anmeldezahlen nieder.“ erklärte Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, am 14. März 2008 auf der diesjährigen Jahrespressekonferenz.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA