markenrechtliches Sammelsurium
Christian sammelt seit 15 Jahren fleissig Plagiate von Tempo-Taschentüchern aus China und Vietnam. Kein anderer Markenartikel wurde scheinbar so oft und skurril nachgemacht wie das “Tempo”. Insgesamt hat Christian über 100 solcher Nachahmer gesammelt und wird diese auch im Museum Plagarius in Solingen (DE) zusammen mit anderen chinesischen Plagiaten ab Ende April ausstellen.
Quelle: Plagiat.ch
Die LA Times berichtet über den Markenstreit zwischen Apple und der städtischen NYC & Company Inc.
In Anlehnung an die Bezeichnung “Big Apple” hat die Stadt New York ein apfelförmiges Logo entwickeln lassen und dieses für diverse Markenanmeldungen beim US Patent & Trademark Office eingereicht.
Die besondere Apfelform ist allerdings der Apple Inc. ein Dorn im Auge und hat das Unternehmen veranlasst gegen die Markenanmeldungen vorzugehen.
Und so sieht der Zankapfel aus:
Serial Number: 77179942
Klassen: 16, 21, 25, 35, 45
Quelle: USPTO
Der US-Softwarekonzern Microsoft hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen einen Spam-Versender aus Schleswig-Holstein gewonnen, der unter Verwendung gefälschter Hotmail-Accounts unerwünschte Werbung für Sex-Webseiten verschickte. Der Spammer wurde laut Mitteilung zu Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz verurteilt. Es sei das erste Mal, dass in Deutschland ein Versender von Spam-E-Mails wegen Markenverletzung durch Verwendung gefälschter Absenderadressen rechtskräftig gerichtlich belangt werden konnte.
Quelle: Heise
Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V. GRUR bietet folgende Vortragsveranstaltungen an:
Bezirksgruppe West
Montag, 07. April 2008, 18.30 Uhr
IHK
Unter Sachsenhausen 10-26
50667 Köln
Herr Achim Bender, Vorsitzender Richter am BPatG und bis Mitte 2007 Mitglied der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante wird sprechen über das Thema:
„Mit Celltech ohne Dyson-Beutel über die Bainbridge und vorbei am Arcol-Cap nach Tarragona und ins Limoncello-Land“
Auch in diesem Jahr hat uns die Rechtsprechung des EuGH und des EuG wieder in rascher Folge mit einer Fülle von Entscheidungen zur Gemeinschaftsmarke und zum harmonisierten Markenrecht „beglückt“, durch die einerseits viele grundsätzliche Probleme gelöst, aber andererseits auch zahlreiche neue Fragestellungen aufgeworfen wurden. Der Vortrag gibt einen Überblick über die Ergebnisse dieser Rechtsprechung und stellt in einer Bewertung die Konsequenzen für die zukünftige Praxis im europäischen und nationalen Markensystem vor.
Quelle: GRUR
Bezirksgruppe Südwest
Dienstag, 08.04.2008 18:00 Uhr
Vortrag von Frau Grabrucker: Ausgewählte Sachfragen zum Markenbeschwerdeverfahren am BPatG
Veranstaltungsort:
Stuttgart, Haus der Wirtschaft
Haus der Wirtschaft, Saal „Freiburg”
Willi-Bleicher-Straße 19
70174 Stuttgart
Quelle: GRUR
Die AIDA Cruises German Branch of Società di Crociere Mercurio S.r.l. aus Rostock hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain aida-kreuzfahrt.com erstritten.
AIDA Cruises ist eine Reederei mit Sitz in Rostock. Als Tochtergesellschaft der Società di Crociere Mercurio zählt sie zu den Kreuzfahrtgesellschaften der Carnival Corporation & plc.
AIDA ist nicht die Bezeichnung eines einzelnen Kreuzfahrtschiffes, sondern der Überbegriff für eine ganze Flotte von Schiffen; von 1996 bis 2001 führte allerdings die heutige AIDAcara den Namen AIDA. AIDA ist zugleich ein Markenname.
Quelle: Wikipedia
(Fall Nr.: D2008-0109)
AIDA Cruises German Branch of Società di Crociere Mercurio S.r.l. v. Belize Domain WHOIS Service Lt