Falschmeldung: iPhone jetzt auch mit Markenanmeldung

Kaum zu glauben, dass das gefragteste Mobiltelefon aller Zeiten bisher keinen markenrechtlichen Schutz genoss. Zumindest die Rechte an dem Namen iPhone sind erst seit dem 4. Juli beim US-amerikanischen Patent- und Markenamt für Apple angemeldet.

Quelle: maclife

Kaum zu glauben und auch garnicht wahr!

Die älteste Markenanmeldung von Apple für den Begriff “iPhone” datiert vom 26.09.2006. Unter der Serial Number 77007808 wird Schutz in den Nizzaklassen 09 und 28 beantragt.

Und auch das Logo ist unter der Serial Number 77353055 mit Anmeldedatum 15.12.2007 zur Markeneintragung angemeldet.

Jüngere iPhone Anmeldungen beanspruchen auch jeweils ein Prioritätsdatum aus dem Jahr 2007.

Quelle: USPTO

EuG: Niederlage für Audi

Unter dem Aktenzeichen T?70/06 hatte sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der Audi AG gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM bezüglich der teilweisen Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke “Vorsprung durch Technik” zu befassen.

Das Europäische Gericht stützt die Entscheidung des HABM, sprach der Marke die notwendig Unterscheidungskraft ab und wies die Klage zurück.

Quelle: Curia.eu

WIPO: Gebührenänderung Schweiz

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Schweiz im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung

Für bis zu drei Nizzaklassen: 350.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF

Verlängerung

Unabhängig von der Klassenanzahl: 350.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 03. September 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

China: Produktpiraterie

Unter dem Titel “Die Lizenz zum Abkupfern” berichtet das Handelsblatt über das Thema Produkt- und Markenpiraterie in der Automobilindustrie.

BMW X5, Smart oder Mercedes: Aus China stammen verblüffend ähnliche Nachbauten von Produkten deutscher Unternehmen. Aus Angst vor Kopien melden viele deutsche Firmen in China keine Patente an – eine Blauäugigkeit, die teuer werden kann.

Bildergalerie: Deutsches Original oder chinesische Kopie?

Original oder Kopie?
Sehen die aktuellen Modelle einiger chinesischer Autohersteller ihren westlichen Vorbildern ähnlicher als die Polizei erlaubt? BMW und Daimler fühlten sich schon im Vorfeld der 62. IAA (im Jahr 2007) designkopiert und drohten weitere rechtliche Schritte an. Urteilen Sie selbst anhand der folgenden Bilderstrecke …

Quelle: Handelsblatt