JUVE Awards 2008: Die Nominierten
AkzoNobel mit neuer Markenstrategie
DPMA Messekalender
Nuvio and Garmin settle trademark dispute over NÜVIFONE
markenrechtliches Sammelsurium
… fragte ich mich bei folgendem Statement aus der Wiener Zeitung:
Slogan ist aber nicht gleich Slogan. “Das wichtigste Erfordernis bei einer Wortmarke, mit der man einen Slogan registrieren könnte, ist die Unterscheidungskraft”, erklärt Michael Horak, Rechtsanwalt in der Kanzlei Schönherr.
Ist aber wohl offenbar ein Namensvetter mit demselben Tätigkeitsbereich.
Wer würde auch aus der schönen Landeshauptstadt Niedersachsens in nach Wien gehen ;-)
Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG die Domain 4711.net eingeklagt.
Die beschwerdeführende Markeninhaberin konnte nationale und internationale Markenrechte an dem Kennzeichen 4711 belegt. Die älteste beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte 4711 Marke weist eine Priorität von 1894 auf.
(Fall Nr.: D2008-1022)
Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG v. 4711 Society
Der Kopf ist anders, der Slogan nicht
“Alt, aber gut”, hat sich die FPÖ wohl gedacht, als sie vor ein paar Wochen einen Slogan aus dem Wahlkampf 1994 am Dachboden fand. “Sie sind gegen ihn, weil er für Euch ist.” Und sie hat vielleicht gehofft, es würde niemandem auffallen.
[…] Ein wackerer Plan – aber mit einem Schönheitsfehler: Die Partei von damals hat sich inzwischen gespalten – der Urheber des Slogans, Jörg Haider, ist inzwischen Spitzenkandidat des BZÖ und die FPÖ erbitterter Gegner. Das BZÖ roch einerseits Verzweiflung, andererseits Diebstahl von geistigem Eigentum.
Quelle: Wiener Zeitung
Anmeldungen 2009
Einsendeschluss: 10. Dezember 2008Hinweis zur Teilnahme:
Um Missverständnisse zu vermeiden, macht die Aktion Plagiarius den vermeintlichen Plagiator vor Aufnahme des Plagiats in die Jurierung zum Plagiarius-Wettbewerb auf Ihre älteren Rechte am Produkt aufmerksam und gibt ihm Zeit und Möglichkeit, seine Sichtweise des Falles darzulegen. Die Möglichkeit, dass Sie ebenfalls den vermeintlichen Plagiator zu einer entsprechenden Stellungnahme auffordern, bleibt davon unberührt.
Quelle: Plagiarius.de
Danke an Ralf für den Link!
Leitsatz:
Farbmarke Gelb-Rot
Eine abstrakt bestimmte Farbzusammenstellung eignet sich als Herkunftshinweis, wenn Far-ben als Unterscheidungsmittel auf dem einschlägigen Warensektor üblicherweise verwendet werden, ihre dekorative Wirkung in den Hintergrund tritt und mit ihnen keine Sachaussage verbunden ist.
Quelle: Bundespatentgericht