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WIPO: ianfleming.com

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO haben die Legislator 1357 Limited, die Legislator 1358 Limited (as Trustees of the Ian Fleming Will Trust) und die Ian Fleming Limited aus Großbritannien die Domain ianfleming.com eingeklagt.

Der im Jahr 1964 verstorbene Fleming erlangt besonders durch seine Romane um den Agenten James Bond weltweit Berühmtheit.

(Fall Nr.: D2008-0832)
Legislator 1357 Limited, Legislator 1358 Limited, Ian Fleming Limited v. Alberta Hot Rods

Beraterbank soll verschwinden

Deutschland bekommt eine neue Großbank: Die Commerzbank schluckt die kriselnde Allianz-Tochter Dresdner Bank – die Aufsichtsräte haben den 9,8-Milliarden-Euro-Deal jetzt perfekt gemacht. Das Geschäft kostet 9000 Jobs, bedroht Hunderte Zweigstellen. Der Name der “Beraterbank” soll verschwinden.

Quelle: Spiegel

Das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes führt diverse Marken der Dresdner Bank mit dem Bestandteil “Beraterbank”. Allerdings wird Beraterbank nie in Alleinstellung geführt sondern jeweils mit einem unterscheidungskräftigen Zusatz, wie zum Beispiel:


(Registernummer: 30465563)

Quelle: DPMA

IFA startet mit Großrazzia

Mehr als 200 Beamte der Zollfahndung und der Bundespolizei haben gestern ihre am Freitag begonnenen Razzien auf dem Ifa-Gelände fortgesetzt. Dabei wurden wie schon am Vortag große Mengen an Geräten der Unterhaltungselektronik sichergestellt. Anlass für die von der Berliner Staatsanwaltschaft angeordneten Durchsuchungen und Sicherstellungen waren zahlreiche Anzeigen gegen Aussteller wegen Patent- und Lizenzverstößen.

Quelle: Berliner Morgenpost

Sonntagslinks

Produkt-Piraterie trifft Mittelstand

More Than a Name: Japanese Super-brands Diversify

Chrysler’s Ad Tells Consumers Its JEEP SUVs Are Special, Not Generic

Anwaelte-VZ

All’s Well That Ends Well: LV v. Nadia Plesner

9369 Kronkorken aus 153 Ländern

Paul Simon v Clock that plays ‘Bridge Over Troubled Waters”

The Ten Worst Non-Automotive Product Tie-Ins With Automotive Brands (Danke an Ralf für den Link!)

WIPO: Gebührenänderung Ghana

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Ghanas im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Erster Teil:
Klassenunabhängig: 157.- CHF

Zweiter Teil:
Klassenunabhängig: 105.- CHF

Verlängerung
Klassenunabhängig: 355.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 16. September 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

EU vs. Produktpiraterie

Der EU-Abgeordnete Gianluca Susta macht sich in einem Entwurf (PDF-Datei) für einen Bericht des EU-Parlaments zu Auswirkungen von Produktfälschung für ein deutlich verschärftes Vorgehen gegen Produktpiraterie stark. Zu dem umfangreichen Bündel an Maßnahmen, die der italienische Liberale vorschlägt, gehört die Einrichtung einer EU-Behörde zur Koordinierung der Maßnahmen gegen Produktpiraterie. Die Behörde soll die Effizienz der Maßnahmen steigern und “Synergien” mit der Privatwirtschaft schaffen.

Quelle: Heise