markenrechtliches Sammelsurium
Bundespatentgericht: „Advoscout“ ist markenfähig
Über Geschmack lässt sich streiten, auch im Markenrecht. „Advoscout“ ist zu fantasielos für eine Marke, fand das Amt. Stimmt nicht, urteilte das Bundespatentgericht und hob die Beschlüsse der Behörde auf.
Quelle: Haufe
Die World Intellectual Property informiert über den Beitritt des Königreiches Jordanien zum Wiener und Nizzaer Abkommen.
Das Nizzaer Abkommen dient der internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen. Das Wiener Abkommen regelt die Klassifikation der Bildbestandteile von Marken.
Quelle: WIPO
… fragte ich mich bei folgendem Statement aus der Wiener Zeitung:
Slogan ist aber nicht gleich Slogan. “Das wichtigste Erfordernis bei einer Wortmarke, mit der man einen Slogan registrieren könnte, ist die Unterscheidungskraft”, erklärt Michael Horak, Rechtsanwalt in der Kanzlei Schönherr.
Ist aber wohl offenbar ein Namensvetter mit demselben Tätigkeitsbereich.
Wer würde auch aus der schönen Landeshauptstadt Niedersachsens in nach Wien gehen ;-)
Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG die Domain 4711.net eingeklagt.
Die beschwerdeführende Markeninhaberin konnte nationale und internationale Markenrechte an dem Kennzeichen 4711 belegt. Die älteste beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte 4711 Marke weist eine Priorität von 1894 auf.
(Fall Nr.: D2008-1022)
Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG v. 4711 Society
Der Kopf ist anders, der Slogan nicht
“Alt, aber gut”, hat sich die FPÖ wohl gedacht, als sie vor ein paar Wochen einen Slogan aus dem Wahlkampf 1994 am Dachboden fand. “Sie sind gegen ihn, weil er für Euch ist.” Und sie hat vielleicht gehofft, es würde niemandem auffallen.
[…] Ein wackerer Plan – aber mit einem Schönheitsfehler: Die Partei von damals hat sich inzwischen gespalten – der Urheber des Slogans, Jörg Haider, ist inzwischen Spitzenkandidat des BZÖ und die FPÖ erbitterter Gegner. Das BZÖ roch einerseits Verzweiflung, andererseits Diebstahl von geistigem Eigentum.
Quelle: Wiener Zeitung