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Österreich: Viagra vs. STYRIAGRA

Zwei Wochen, nachdem ich den Namen beim Patentamt angemeldet hatte, meldete sich eine Rechtsanwaltskanzlei aus Wien. Im Auftrag von Pfizer forderte sie mich auf, den Markennamen zurückzunehmen – ansonsten hätte ich mit rechtlichen Schritten zu rechnen. Das ist ja lächerlich. Da frage ich mich, wozu ich zum Patentamt gegangen bin und 3200 Euro gezahlt habe.

Quelle: Sueddeutsche.de

via: sewoma

Der Kern Stein des Anstosses:

Internationale Registrierung
957917

Benannte Vertragsstaaten CH, EM (Schweiz, Europäische Union)
Rechtsstand Eingetragen – Rechtsbeständig
Waren & Dienstleistungen
30 Confectionery.
31 Seeds

Quelle: WIPO

Chinas älteste Marke

Shanghai was one of the first regions to use trademarks in China. Its oldest trademark has a history of 289 years.

Shanghai’s oldest commercial trademark, according to written records, is “Luxiangyuan Guxiu” (Luxiang Garden Gu Embroidery in English), which was established during the Jiajing period of the Ming Dynasty. This is according to the 2008 Shanghai Trademark Exposition currently being held in the city.

Quelle: People’s Daily Online

HT: PD

HABM: Handbuch Markenpraxis

Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis

Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten zu den Änderungen.

Eine wesentliche Änderung betrifft die Behandlung von nationalen Eintragungen in Widerspruchsverfahren, die aus der Umwandlung einer GM, auf die ein Widerspruch gestützt wurde, hervorgegangen sind. Diese Änderung in der Praxis ist Folge der Entscheidung der Großen Kammer zu dem Aktenzeichen R 1313/2006-G. Eine weitere Änderung betrifft den Vergleich von Waren und Dienstleistungen. Darüber hinaus wurden die Voraussetzungen für die Gewährung von weiteren Fristverlängerungen m Prüfungsverfahren umformuliert. Ebenfalls wurden Rechtschreibfehler korrigiert.

Quelle: HABM

Studie zur Produkt- und Markenpiraterie in China

In keinem anderen Land der Welt sind so viele Produkt- und Markenpiraten tätig wie in China. 71% aller Plagiate weltweit kommen nach Angaben des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) aus dem Reich der Mitte. Eine Studie der Außenhandelskammern ergab, dass 57% aller in China tätigen deutschen Unternehmen bereits von Markenpiraterie betroffen wurden. Ein Jurist und ein Betriebswirtschaftler der Hochschule Darmstadt sind nun in einer wissenschaftlichen Arbeit den Ursachen der chinesischen Fälscherszene nachgegangen. In ihrer Studie versuchen sie darüber hinaus, Unternehmen geeignete Vorbeuge- und Abwehrstrategien aufzuzeigen.

Quelle: Mittelstandsblog

Zur vollständigen Studie der Hochschule Darmstadt (PDF)

Markenschutz für Sex-Massage erregt Buddhisten

Ein Stuttgarter Sex-Massage-Studio hat sich den Namen “Dakini-Massage” patentieren lassen. Dakinis sind aber buddhistische Engels-Frauen. Das sei wie “Heilige-Marien-Massage”, so Kritiker.

[…] Die Anhänger des tibetischen Buddhismus hoffen nun, dass das Patentamt die Entscheidung rückgängig macht, da eine “Dakini-Massage” nicht nur gegen gegen die guten Sitten verstoße, sondern auch irreführend sei.

[…] “Das einzige, was wir nicht länger dulden wollen, ist das Monopol auf den Gebrauch dieser Begriffe, den die Dame durch den Markenschutz erlangt hat. Der Begriff soll weiterhin frei bleiben, jeder Mensch soll ihn gebrauchen oder missbrauchen können, die ‘karmischen Folgewirkungen’ jeder Handlung werden ohnehin nicht von einem deutschen Gericht bestimmt”.

Quelle: Die Presse.com

Im Markenregister des DPMA finden sich gleich zwei Eintragungen für das Kennzeichen “Dakini”:

Registernummer: 39530767
DAKINI
Nizzaklassen: 01, 03, 09, 14, 16, 18, 28, 31, 41
Status: vollständige Löschung durch Inhaber 01.08.2005

Registernummer: 30038259
DAKINI
Nizzaklassen: 41, 42
Dienstleistungen: Veranstaltung und Durchführung von Lehrgängen, Vorträgen und Seminaren für Erwachsene zu den Themenbereichen Partnerschaft und Sexualität
Durchführung von Aroma-Massagen; psychologische Beratung, nämlich Beratung auf dem Gebiet der Lebensbewältigung, Partnerschaft und Sexualität.

Die Wikipedia führt zum Stichwort “Dakini” aus:

Eine Dakini (sanks.: “Himmelstänzerin”; tibetisch: Khandro (mKha-gro-ma): “Luft-” oder “Himmelswandlerin”) ist ein tantrisches Geistwesen des antiken Indiens und Irans, welches nach der Mythologie die Seelen der Toten in den Himmel bringt. Dieses Wesen existiert weiter als buddhistische Figur im tibetischen Buddhismus. Die Dakinis sind weibliche Wesen mit einem sehr wandelbaren, teils auch wildem Temperament, welche als Inspiration für die spirituelle Praxis agieren. Sie können als friedliche, zornvolle und gemischt friedlich-zornvolle Gestalten auftreten. Sie repräsentieren die Ermutigung und Inspiration für den spirituellen Weg und überprüfen zugleich den spirituellen Fortschritt der Dharma-Praktizierenden. Das Reine Land der Dakinis heißt Khechari.