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Märklin meldet Insolvenz an

Das deutsche Traditionsunternehmen Märklin ist zahlungsunfähig. Der Modelleisenbahnbauer hat beim Amtsgericht Göppingen Insolvenz angemeldet. Zuvor waren Verhandlungen über neue Kredite gescheitert – die Eigentümer erheben nun Vorwürfe gegen die Banken.

Quelle: Spiegel

Das Unternehmen hält deutlich über 100 Marken.
Das älteste eingetragene Markenrecht für das Kennzeichen Märklin datiert vom 30.05.1919 und wird vom DPMA unter der Registernummer 234294 geführt.
Das älteste Markenzeichen im Besitz des Unternehmens ist die Wort-/Bildmarke


Registernummer 10087 vom 25.02.1895.

Das bekannte Logo

findet sich erstmals am 09.12.1980 unter der Nummer 1025454 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Quelle: DPMA

Da war doch mal was…

MAN gewinnt Plagiatsstreit in China

Der deutsche Nutzfahrzeugbauer MAN hat in China einen Plagiatsstreit um den Luxus-Reisebus “Starliner” seines Tochterunternehmens Neoplan Bus GmbH gewonnen.

Nach einem mehr als zweijährigen Verfahren gegen Chinas drittgrößten Bushersteller Zonda und dessen Tochterfirma Yancheng-Zhongwei Passenger Bus bekamen die Münchner nun in erster Instanz Recht. Ein Gericht in Peking verurteilte die chinesischen Bushersteller zu Schadenersatzzahlungen von rund 2,3 Millionen Euro.

Quelle: Original ist genial

Der Bericht über die Plagiatsvorwürfe hatte Anfang 2007 einem Blogger aus Berlin eine Klage vor einem chinesischen Gericht eingebracht.

Sie auch:
Chinesische Klageschrift bringt Berliner Blogger in Not Spiegel.de

Abmahnung aus China

DE-Mail

Die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf für die neue rechtsverbindliche Online-Kommunikation verabschiedet. Die Pilotphase mit der so genannten De-Mail startet im Sommer in Friedrichshafen. Das Bundesministerium des Innern (BMI) und die Deutsche Telekom testen dort gemeinsam mit weiteren Unternehmen und Anwendern die neue Kommunikationsform, die so einfach werden soll wie E-Mail und so sicher wie die Papierpost. Mit De-Mail soll Deutschland ab 2010 international zu den Vorreitern der vertrauenswürdigen Internetkommunikation gehören.

Die De-Mail soll technisch so einfach zu bedienen sein wie E-Mail und dabei mindestens so zuverlässig, sicher und rechtsgültig wie die Papierpost. Dafür schafft das BMI die rechtlichen Grundlagen und definiert die technischen Rahmenbedingungen. Mit der zertifizierten Lösung lassen sich elektronische Nachrichten zuverlässig, vertraulich und fälschungssicher versenden und empfangen. An dem Projekt beteiligen sich weitere Technologie-Unternehmen sowie Banken und Versicherungen. Ziel des bereits auf dem IT-Gipfel im November vereinbarten Pilotversuchs ist es, ein lebensechtes Szenario mit möglichst vielen Anwendungsbereichen der De-Mail zu entwickeln. Dazu gehören rechtsverbindliche Abschlüsse von Versicherungspolicen oder die komplette Durchführung von Verwaltungsangelegenheiten via Internet.

Quelle: Pressemitteilung T-Systems

Und auch die passenden Marken sind bereits im Markenregister.

Registernummer: 30753465
D-Mail
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Anmeldedatum: 15.08.2007
Inhaber: Bundesministerium des Innern vertreten durch den Bundesminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, Berlin

Registernummer: 302008025358
DE-Mail
Rechtsstand: Angemeldet
Anmeldedatum: 17.04.2008
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 39, 41, 42, 45
Inhaber: Bundesministerium des Innern vertreten durch den Bundesminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, Berlin

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 07250129
De-Mail
Rechtsstand Anmeldung veröffentlicht
Anmeldedatum 22.09.2008
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 39, 41, 42, 45
Inhaber: Bundesministerium des Innern vertreten durch den Bundesminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin

Quellen: DPMA und HABM

INTA drängt Obama auf Markenschutz

Die Internationale Markenvereinigung (INTA) hat sich an US- Präsident Obama gewandt, um auf eine stärkere US-Gesetzgebung zum Schutze des geistigen Eigentums zu drängen. In dem Schreiben heißt es, die Hauptpriorität solle dem Kampf gegen Fälschungen gelten, die sowohl die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher, als auch die finanzielle Stabilität der Unternehmen, deren Produkte gefälscht werden, gefährden.

Quelle: HABM

China: Rechte des geistigen Eigentums besser schützen

EU-Zollkommissar László Kovács und der chinesische Botschafter Song haben Freitag einen Aktionsplan für den Ausbau der Zusammenarbeit der Zollbehörden beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums unterzeichnet. Ebenfalls unterzeichnet wurde ein Abkommen im Zollbereich, dass den Handel mit Drogenausgangsstoffen sowie den illegalen Handel mit diesen Stoffen und ihre Abzweigung verhindern soll. EU-Kommissar Kovács erklärte: „Seit meinem ersten Besuch in China sind sichtbare Fortschritte erzielt worden. Das Land gleicht seine Zollvorschriften an die der EU an und hat die Kontrollen zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums verstärkt. Trotz allem ist China nach wie vor eines der wichtigsten Herkunftsländer der gefälschten Waren und illegalen Drogenausgangsstoffe, die in die EU gelangen.

Quelle: umweltruf.de

HABM: Neues e-filing-System im Einsatz

Das neue e-filing-System für Gemeinschaftsmarken wurde heute offiziell in Betrieb genommen und bietet eine noch schnellere und einfachere Benutzerschnittstelle für die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken. Die elektronische Anmeldung wird mittlerweile von über 80 % der Anmelder in Anspruch genommen. Das System wurde auf der Grundlage von Nutzer-Feedbacks aktualisiert und verbessert. Es bietet eine Reihe neuer Funktionen, darunter die Möglichkeit, über den personalisierten Webdienst MyPage Entwürfe von GM-Anmeldungen zu speichern und wiederherzustellen. Der Ablauf der Einreichung ist schneller, und es wird automatisch eine Empfangsbestätigung automatisch erstellt, die gedruckt oder gespeichert werden kann. Verbesserte Fehlerkontrollen stellen sicher, dass der Benutzer die richtigen Daten eingegeben hat. Auch für die Eingabe von Waren und Dienstleistungen wurden nützliche Hilfsmittel eingeführt. Testen Sie die spezielle e-filing-Webseite und unsere Anleitungsvideos, die Sie Schritt für Schritt durch das System führen.

Quelle: HABM

Erfahrungsbericht zum neuen System von RA Dennis Sevriens