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Entscheidung im Titelstreit um “AUTO TEST”

Axel Springer Auto Verlag gewinnt Rechtstreit mit Stiftung Warentest
Der monatliche Kaufberater von AUTO BILD darf wieder AUTO TEST heißen

Kammergericht Berlin:”Keine Verwechslungsgefahr bei Titeln AUTO TEST und ‘test'”/ Revision nicht zugelassen

Der Axel Springer Auto Verlag hat einen jahrelangen Rechtsstreit mit der Stiftung Warentest gewonnen. Die Stiftung Warentest hatte den Axel Springer Auto Verlag 2003 verklagt, weil sie eine Verwechslungsgefahr mit der zur AUTO BILD-Gruppe gehörenden Zeitschrift AUTO TEST und ihrer Zeitschrift “test” befürchtete. Das Kammergericht Berlin hat nun in der Berufung die Klage in allen Punkten abgewiesen. Zur Urteilsbegründung erklärte das Gericht, dass der Begriff “Test” Inhalte beschreibt und somit keine Verwechslungsgefahr zwischen den Titeln “test” und AUTO TEST besteht. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde vom Kammergericht nicht zugelassen. Das Urteil wird innerhalb eines Monats nach Zustellung der Urteilsbegründung rechtskräftig.

Die Stiftung Warentest hatte seit 2003 in mehreren einstweiligen Verfügungs-verfahren gegen den Axel Springer Auto Verlag prozessiert und ihn zu mehrfachen Titel- und Logoänderungen für die Zeitschrift gezwungen. Unter anderem wurde der Titel zwischenzeitlich in AUTO TESTS umbenannt. Vor dem Hintergrund des jetzigen Urteils ist jetzt die Rückbenennung des Titels geplant. Außerdem werden mögliche Schadensersatzforderungen geprüft. Die Gerichts- und Anwaltskosten des Verfahrens, das einen Streitwert von fast 2,5 Millionen Euro hatte, sind von der Stiftung Warentest zu tragen.

Quelle: Pressemitteilung der Axel Springer AG

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Patentsammlung anlässlich des “Internationalen Jahrs der Astronomie 2009”

Anlässlich des “Internationalen Jahrs der Astronomie 2009” der UNESCO bietet das Deutsche Patent- und Markenamt die Gelegenheit, technische Aspekte der Astronomie aus einem relativ unbekannten Blickwinkel zu betrachten.

Anhand von Patentdokumenten wird gezeigt, wie breit gefächert, vielschichtig und innovationsfreudig die Forscher und Entwickler im Bereich Astronomie sind. Präsentiert werden drei Kapitel:

* Patentgeschichte der Teleskope
* Reisen in den Weltraum
* Leben und Arbeiten im Weltraum

Mit Patenten auf der Reise zu den Sternen

Das Himmelszelt fordert seit jeher den menschlichen Geist und seine Neugier heraus: Wissenschaftler und Erfinder arbeiteten und arbeiten an neuen, immer fantastischeren Ideen und Entwicklungen, so dass die Astronomie ein echter Innovationsmotor war und noch heute ist.

Lange Zeit konnten die Menschen nur davon träumen, zu den Sternen zu reisen. Ihnen blieb lediglich die Beobachtung der Gestirne mit dem Teleskop. Erst Jahrhunderte später ermöglichten die technischen Fortschritte Reisen ins All. Heute erscheint es nicht mehr abwegig, dass die Menschen eines Tages andere Planeten besiedeln könnten.

Die Präsentation des Amtes stellt die Entwicklung im Bereich Astronomie anhand zahlreicher Patente aus dem Bereich der Astronomie, der Astrophysik, der Raumfahrttechnik und damit verwandten Fachgebieten dar. Am Ende jedes Kapitels werden die im Text zitierten und zuweilen auch ergänzende Patentschriften tabellarisch aufgeführt. Diese Dokumente können kostenlos als PDF heruntergeladen werden. Die Präsentation finden Sie unter http://www.dpma.de/service/galerie/index.html.

Quelle: DPMA

Cebit: Wu & Wang

Klingt nach Toto & Harry in Fernost – ist aber ein neuer Versuch auf der Cebit bei Plagiatsvorwürfen und behaupteten Schutzrechtsverletzungen zu vermitteln.

Nun müssen Xuming Wang und Zhuomin Wu vermitteln. Ihr Job auf einem Gemeinschaftsstand der Europäischen Union und von China ist es, Rechteinhaber ebenso wie des Plagiats beschuldigte Firmen zu beraten – mit ersten Erfolgen.

[…] Beide forschen als Doktoranden am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München. “Wir können neutral vermitteln”, erklärt Wu. Die Europäische Kommission und das chinesische Handelsministerium hätten lange nach einem solchen Partner gesucht, sagt sein Kollege.

Quelle: Sueddeutsche.de