bundeskanzleramt.net geht an

… die Bundesrepublik Deutschland.

Entscheidung im UDRP-Verfahren vor dem WIPO Schiedsgericht.

(Fall.: D2008-1847)
Bundesrepublik Deutschland v. Namegiant Limited

Nachtrag:
Ebensolches passiert der Domain bundeskanzleramt.info – Übertragung an die Bundesrepublik Deutschland.

(Fall Nr.: D2008-1846)
Bundesrepublik Deutschland v. John Martin, Intertrade Int. Ltd.

Brandjacking Index: Internetkriminelle feiern lukratives Jahr 2008

Laut aktuellem Brandjacking Index, der regelmäßigen Studie von MarkMonitor zum Markenmissbrauch im Internet, hat die Schädigung führender Marken im abgelaufenen Jahr weiter zugenommen. Die Studie zeigt zudem, dass 80 % der Internetseiten, auf denen bereits 2007 Markenmissbrauch stattfand, auch heute noch aktiv sind. MarkMonitor erwartet, dass 2009 die Angriffe sowohl hinsichtlich ihrer internationalen Ausdehnung als auch in ihrer Komplexität weiter zunehmen werden.

Die Konsequenz: Markeninhaber müssen entschiedener gegen Internetkriminelle vorgehen.

Cybersquatting war 2008 mit einem Zuwachs von 18 % bereits zum zweiten Mal das Mittel der Wahl im Online-Betrug. Bei dieser Methode des Markenmissbrauchs werden Domain-Namen registriert, die einen Markenamen, einen Slogan oder ein Handelszeichen beinhalten, an dem der Registrant keine Rechte hat. Gesamt ist der Markenmissbrauch in allen Branchen gestiegen, so auch in der Bekleidungs-, High Tech- und Medienindustrie. Zudem weiteten die Phisher ihre Ziele aus: 444 Unternehmen wurden erstmals Opfer indem ihre (Marken-)Namen für die Durchführung von Phishing-Angriffen eingesetzt wurden.

MarkMonitor Brandjacking Index 2008 – „The Year in Review“ beantwortet die Frage, wie sich die Online-Bedrohungen für Unternehmensmarken über die vier Quartale 2008 entwickelt haben. Der Brandjacking Index analysiert Trends und zeigt auf, wie die international bekanntesten Marken missbraucht werden und in welchen Branchen die größten Schäden entstehen. Die Studie untersucht die Entwicklungen verschiedener Missbrauchsarten von Cybersquatting, False Association, Pay-per-Click (PPC)-Missbrauch und Phishing bis hin zu anstößigen Inhalten und Graumärkten.

Quelle: pressrelations

WIPO: Top Anmelder 2008

Die Unternehmen mit den meisten Markenanmeldungen auf Basis des Madrider Markenabkommens im Jahr 2008.

1. Lidl (Germany)
2. Nestlé (Switzerland)
3. Henkel (Germany)
4. Boehringer Ingelheim (Germany)
5. Novartis (Switzerland)
6. Janssen Pharmaceutica (Belgium),
7. BSH Bosch und Siemens (Germany)
8. Zhejiang Medicine Company (China)
9. L’Oréal (France)
10. Deutsche Telekom (Germany)
11. AstraZeneca (Sweden)
12. KRKA (Slovenia)
13. Glaxo Group (UK)
14. Beiersdorf (Germany)
15. MIP Metro (Germany)
16. Hofer Kommanditgesellschaft (Austria)
17. 3 Suisses International (France)
18. ITM Enterprises (France)
19. Egis Gyógyszergyár (Hungary)
20. Actavis Group PTC (Iceland)

Quelle: WIPO

BPatG: Farbe Lila

33 W (pat) 57/07

Leitsatz:

Farbe Lila

Ein nachgewiesener Durchsetzungsgrad von mindestens 50 % reicht auf einem sehr engen Warengebiet (hier Tapetenkleister) aus, um eine Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke (hier: Farbe Lila Pantone 258) zu bejahen, wenn weitere maßgebliche Gesichtspunkte hinzukommen, insbesondere eine überragende Stellung im Markt mit einem Marktanteil zwischen 59 und 71 % über einen Zeitraum von 10 Jahren.

Quelle: Bundespatentgericht

Marken und Geschmacksmuster: Vergleich China und EU

Vergleichende Studie zwischen der EU und China über die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern

Eine Delegation von Experten des HABM wird in den ersten zwei Wochen im März China besuchen, um eine ausführliche, gegenseitige Vergleichsstudie über Marken und Geschmacksmuster durchzuführen. Dieser vom 2. bis 13. März stattfindende Besuch in Peking wird vom EU-China IPR2-Kooperationsprogramm gefördert. Das Programm wird die Möglichkeit bieten, eine ausführliche Prüfung der Prozesse und Abläufe, die in China zu der Eintragung von Marken und Geschmacksmustern, einschlie?lich der Beschwerde – und Löschungsverfahren führen, vorzunehmen. Die geplanten Aktivitäten stellen einen wichtigen Meilenstein in der Geschichte der Zusammenarbeit zwischen dem HABM und China dar.

Quelle: HABM