Category: Link

Schweden: Wii vs. Wii Smile

Eine schwedische Zahnarztpraxis mit dem Namen “Wii Smile” wurde von Nintendo verklagt. Man wundert sich allerdings, dass der Markenschutz von Nintendo auch Zahnärzte abdeckt.

Die Anwälte aus dem Hause Nintendo haben erfolgreich durchsetzen können, dass eine schwedische Gemeinschaftspraxis, die sich selbst den Namen “Wii Smile” gab, ihren Namen ändern muss.

Quelle: gulli.com

Tatsächlich hat Nintendo das Kennzeichen “Wii” am 17.10.2006 als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 005422811) in insgesamt 42 der 45 möglichen Nizzaklassen angemeldet. Im März 2008 ist die Marke vom HABM eingetragen worden.

In der Nizzaklasse 44 sind beispielsweise:

medizinische Dienste; Erteilung von medizinischen Auskünften; ärztliche Untersuchungen; Dienstleistungen eines Zahnarztes; Zubereitung und Verabreichung von Medikamenten;Bereitstellung von Informationen über ärztliche Untersuchungen, zahnärztliche Dienste sowie Zubereitung und Ausgabe von Arzneien; Diät- und Ernährungsberatung;

geschützt.

Erfindergeist und Innovationsbereitschaft

Erfindergeist und Innovationsbereitschaft sind Deutschlands Trumpf

Die Studie “Die volkswirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums”, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) in Auftrag gegeben hatte, ist nun fertig gestellt. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die volkswirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums und seines Schutzes immer größer wird. So hat die deutsche Wirtschaft beispielsweise in den Jahren 2000 bis 2006 mehr in materielle Anlagegüter investiert als in immaterielle (2005: 220 vs. 160 Mrd. Euro). Die Investitionen in immaterielle Güter wie geistiges Eigentum sind von 2000 bis 2006 aber in deutlich größerem Umfang gestiegen als die in materielle Güter (Ausrüstungsinvestitionen). Dies zeigt, dass seine Bedeutung gerade für innovative, oft mittelständische Unternehmen in Deutschland zugenommen hat.

Auch der Schutz geistigen Eigentums wird immer wichtiger. Mit seinem hoch entwickelten Patent- und Rechtssystem verfügt Deutschland zwar über eine gute Basis. Allerdings sind gerade kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in der Praxis häufig überfordert. Hier setzt das so genannte SIGNO-Förderprogramm des BMWi an. KMU erhalten Hilfestellung bei der Sicherung ihrer Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung und werden umfassend zum Management Geistigen Eigentums beraten. Es konnten bereits rund 6.800 Unternehmen und Existenzgründer unterstützt werden. 75 Prozent der Erfindungen wurden am Ende auch patentiert.

Dass geistiges Eigentum auch effektiv geschützt werden muss, zeigt ebenfalls der große wirtschaftliche Schaden, der durch Schutzrechtsverletzungen verursacht wird. Allein für die deutsche Wirtschaft wird der Schaden auf bis zu 50 Milliarden Euro pro Jahr beziffert.

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Namensstreit um Oberharz

Im deutsch-deutschen Namensstreit um die Ortsbezeichnung Oberharz rückt ein Kompromiss in greifbare Nähe. Die Bürgermeister aus Sachsen-Anhalt hätten angeboten, ihrer geplanten Gemeinde Oberharz den Zusatz “am Brocken” oder “Brocken” anzuhängen, teilte der Landkreis Goslar mit. Die Fusionspläne zu einer Gemeinde Oberharz im Osten hatten im Westen für Empörung gesorgt, weil es hier bereits eine Samtgemeinde Oberharz gibt. Von “Etikettenschwindel” war die Rede.

Quelle: Welt.de