Die aktuelle Ausgabe 05/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
markenrechtliches Sammelsurium
Die aktuelle Ausgabe 05/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
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Wenn die Stadt Weißenfels in Zukunft die Figur des Stadtjungen – im Volksmund Schusterjunge genannt – nutzen will, muss sie ordentlich Geld auf den Tisch legen. Die Dr.-Christian-Künzer-Stiftung ist bereit, die Vermarktungsrechte für einen Betrag von 25 000 Euro an die Stadt abzutreten.
[…] Der von ihm jetzt genannte Preis “ist nicht mehr, als der Ersatz unserer Ausgaben für den Markenschutz beim Patentamt München”, versichert Künzer. Die Summe scheint sehr hoch, auch nach Ansicht von Patentanwälten, aber nicht ausgeschlossen, versicherte ein Berliner Anwalt gegenüber der MZ.
Immerhin hat sich die Stiftung mit dem Stadtjungen insgesamt fünf Marken – einschließlich des Schriftzugs “Weil’s mich freut” – in 37 Klassen schützen lassen. Das kostet allein an Gebühren beim Patentamt 3 700 Euro. Hinzu kommen laut Künzer umfangreiche Kosten für Anwaltshonorare, was man alles belegen könne
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung
Eine spaktakuläre Technologie feiert ihren 50. Jahrestag – Spiegel Online berichtet.
Im Markenregister des DPMA findet sich auch eine passende Wort-/Bildmarke.

Registernummer: 846160
Anmeldedatum: 09.06.1967
Status: Gelöscht 10.06.1997
Inhaber: British Hovercraft Corporation Limited
Quelle: DPMA
Prozess – Internethändler soll Kleidung und Schuhe mit illegalen Markenbezeichnungen vertrieben haben
[…] Der 28-jährige Geschäftsmann soll Kleidungsstücke und Schuhe mit guten Namen in großen Mengen verkauft haben, obgleich die Markenfirmen ihm gar keine geliefert hatten. Alles nur Betrügerei?
Angeklagt ist der Kaufmann wegen vielfachen Verstoßes gegen das Markenschutzrecht und wegen Betruges. Er soll sein Treiben sogar fortgesetzt haben, obwohl er bereits im Juni 2006 von der Polizei Besuch bekam, die über eintausend Paar Schuhe und rund 400 Kleidungsstücke überprüfte und feststellen musste, dass die Mehrzahl der Sachen Markenbezeichnungen wie »Abercrombie & Fitch«, »Seven for all mankind« oder »Puma« zu Unrecht trug.
Quelle: Reutlinger General-Anzeiger
Voting will continue through the end of June 2009. Once voting is complete I will tabulate the results, combine those results with phase 1 totals and announce the Top Patent Blogs, sometime at the beginning of July 2009.