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EV gegen Denic

Keine Domainregistrierung heute für E, F, G, X,Y und Z.

Die Kanzlei e|s|b hat mit Blick auf den Beginn des morgigen DE-Registrierungsverfahrens (vgl. Kanzlei.de-News vom 16.10.2009) für ihren Mandanten, Inhaber der Einbuchstabenmarken E, F, G und X, Y, Z, am 21.10.2009 eine einstweilige Verfügung gegen die DENIC eG erwirkt. Hierin untersagt das Landgericht Frankfurt (Az. 2-06 O 515/09) der DENIC eG bei Meidung der üblichen Ordnungsmittel (Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu vollstrecken an ihrem Vorstand), die Domains “e.de”, “f.de”, “g.de”, “x.de”, “y.de”, “z.de” bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt in Sachen 11 U 36/09 für Dritte als Domaininhaber zu registrieren. – 22.10.2009

Quelle: kanzlei.de

Schmack Biogas stellt Insolvenzantrag

Gefallener Star: Der Biogas-Anlagenhersteller Schmack Biogas hat Insolvenzantrag gestellt. Das Unternehmen galt als Vorzeigeunternehmen Bayerns, hatte zahlreiche Preise gewonnen und Fantasien an der Börse geweckt. Doch schon im vergangenen Halbjahr stand ein Verlust in den Büchern.
Nach jahrelangen Verlusten hat der Biogasanlagen-Hersteller Schmack wegen drohender Zahlungsunfähigkeit Insolvenzantrag gestellt.

Quelle: Welt

Mit dem Unternehmen kommt auch ein umfangreiches Markenportfolio in die Insolvenz. Sehenswert und erwähnenswert sind zum Beispiel die folgenden Marken:

Registernummer: 39967357

Anmeldedatum: 28.10.1999
Nizzaklassen: 04, 07, 31, 37, 42

Registernummer: 30337937

Anmeldedatum: 29.07.2003
Nizzaklassen: 04, 07, 37, 42

Europäische Gemeinschaftsmarke: 4507067

Anmeldedatum: 23.06.2005
Nizzaklassen: 01, 04, 07, 09, 11, 19, 31, 35, 36, 37, 42

Europäische Gemeinschaftsmarke: 5643333

Farbmarke
Anmeldedatum: 26.01.2007
Nizzaklasse: 06, 07, 11, 20

Quelle: DPMA, HABM

Raider – Twix – Raider

Da isser wieder!


Quelle: DPMA (Registernummer: 947631)

Anlass ist das 30-jährige Jubiläum von Mars Deutschland. Stückzahl der limitierten Auflage: 250.000 Riegel. Zum Vergleich: Das Twix-Werk in Viersen (bei Düsseldorf) produziert 10 Millionen Riegel – am Tag! Schiller: „Die Raider dürften innerhalb von vier Wochen weg sein.“ Wer den Kult-Riegel ergattern will, sollte also schnell sein.

Quelle: BZ

via: Wuertz-Wein

Da muss ich wohl zurückrudern

Gestern hatte ich euphorisch schon am Vormittag das Fundstück des Tages ausgerufen – ein bedauerlicher Fall von Voreiligkeit!

Den Vogel schießen nämlich die Kollegen vom Markenserviceblog ab:

Und was uns FIAT mit der jüngsten Bildmarke sagen möchte, ist uns nicht ganz klar:
EM 008334237, Nizzaklasse 11

EM 008334237, FIAT S.P.A.

Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt