Die aktuelle Ausgabe 03/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
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Volvo wird chinesisch
Wer ahnte da 1997 schon etwas?
(IR-Marke Registernummer: 679455)
China hat einen wichtigen Etappensieg auf dem Weg zur automobilen Weltmacht geschafft. Mit der Übernahme des schwedischen Autobauers Volvo durch den chinesischen Hersteller Geely haben die aufstrebenden Hersteller aus China endgültig auf dem europäischen Markt Fuß gefasst.
Quelle: Handelsblatt
iPad – Apple löst Markenproblem in den USA
Apple hat das Markenproblem um die Marke iPad gelöst und die Marke IPAD (Serial Number: 76497338) der Fujitsu Transaction Solutions Inc. übernommen.
via Patentauthority
Sonntagslinks
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Niederlande im Fokus.
Aus den Niederlanden wurden bisher 27.922 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 3.919, in den Jahren zuvor 3.221 und 3.173.
Davon entfielen 59% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 38% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.
Häufigste Anmelder:
Unilever N.V. (702 Anmeldungen)
Koninklijke Philips Electronics N.V. (472 Anmeldungen)
Reckitt Beckinser N.V. (416 Anmeldungen)
Diageo Brands B.V. (225 Anmeldungen)
Akzo Nobel Coatings International B.V. (197 Anmeldungen)
Quelle: Markenserviceblog
Europäisches Pannenamt?
Als Pannenamt bezeichte die AutoBild das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Bericht über die Veröffentlichung neuer Geschmacksmuster der Autohersteller.
Immer wieder gibt es Ärger um vom Europäischen Patentamt zu früh veröffentlichte Geschmacksmuster neuer Fahrzeuge. Doch nicht in allen Fällen ist das Amt der Sündenbock.
Wie das neue E-Klasse Cabrio aussieht, wussten AUTO BILD-Leser bereits im November 2009 – rund drei Monate vor der Premiere.