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Die Ausgabe Juli des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA ist erschienen.

Aus dem Inhalt:

+++ Ein neues Styling für das Deutsche Patent- und Markenamt +++
+++ Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt +++
+++ Jahresbericht 2009 veröffentlicht +++
+++ Die Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren e. V. auf der PATLIB-Konferenz 2010 +++
+++ Patentinformationszentren profitieren von EU-Projekt +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Marken- und Geschmacksmusterrecherche —
+++ DEPATISnet – Neuheiten und Änderungen +++

Konsortium legt Namen Desertec ab

Tablet-Pläne: HP sichert sich den Namen “Palmpad”

Experts Break New Ground in Traditional Cultural Expression Talks

OLG Frankfurt: Schutzumfang einer Buchstabenmarke (Buchstabe “B”)

Brand Protection Domain Registrations: There Are More Than You Think

Verdient Paul jetzt Millionen?

Schwäbisch Hall startet mit neuem Claim

Der Zusatz „®” als Hinweis auf eine in Deutschland eingetragene Marke?

A Growing Realm of Intellectual Property in Wines and Spirits: Geographical Indications

Das Thema “Markenschutz für Werbeslogans” am Beispiel der BPatG Entscheidung “Schützt was gut ist” beschäftigt Rechtsanwalt Dr. Morton Douglas auf Haufe.de.

Das Markenserviceblog wirft einen Blick in die aktuelle Ausgabe der Alicante News.

Aus der Slowakei wurden bisher 661 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 147, in den Jahren zuvor 156 und 112.

Davon entfielen 46% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 51% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und 41.

Häufigste Anmelder:

1. GAS FAMILIA, S.R.O. (19 Anmeldungen)
2. AWA-SHIMA EUROPE S.R.O. (LTD.) (13 Anmeldungen)

Unter dem Titel “Wachstumsmarkt Unterwelt – Die Piraten liefern frei Haus” berichtet die Financial Times Deutschland über das Thema Produkt- und Markenpiraterie.

Für Produktpiraten eröffnet das Internet eine neue Dimension. Mittels Onlineshops schicken sie ihre Fälschungen direkt zu den Konsumenten. Der Zoll kommt kaum hinterher.