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WIPO Bericht zur wirtschaftlichen Lage

Laut einem neuen Bericht der WIPO, in dem die Trends im Bereich des geistigen Eigentums analysiert werden, sind nach der weltweiten Wirtschaftskrise, während der innovative Aktivitäten und die Nachfrage nach geistigen Eigentumsrechten zurückgegangen waren, dieses Jahr Zeichen der Erholung zu erkennen.

Der Bericht stützt sich in erster Linie auf Daten aus den Jahren 2008 und 2009. Ein spezieller Abschnitt in der WIPO-Veröffentlichung „World Intellectual Property Indicators“ ist der Wirtschaftskrise gewidmet. Hier heißt es, dass Grund zu Optimismus besteht, da die Anmeldungen, die im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sowie die internationalen Markeneintragungen im Rahmen des Madrider Systems erneut steigen.

Auch die Daten des HABM über Gemeinschaftsmarken deuten darauf hin, dass im Jahr 2010 eine Erholung bei der Nachfrage erkennbar war. So stiegen die Anmeldungen im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 15 %, und auch bei den Gemeinschaftsgeschmacksmustern wurde erneut ein Wachstum beobachtet.

WIPO-Bericht

Quelle: HABM

Markenrevival: Lurchi kommt wieder

„Und lange schallts im Walde noch, Salamander lebe hoch.“ So endeten stets die Abenteuergeschichten rund um den Feuersalamander Lurchi und seine fünf Freunde. Seit den Dreißigerjahren erscheinen die holprig gereimten, naiv gestrichelten und dennoch von Kindergenerationen heiß geliebten Comics.

[…] Lange war der Lurch weg vom (Schau-)Fenster, jetzt ist er wieder da: Ein Joint Venture der Schuhfabrikanten Ara (Llyod) und Wortmann (Tamaris) bringt in diesen Tagen eine neue, 80 Schuhe umfassende Lurchi-Kollektion für Kinderfüße auf den Markt.

Quelle: W&V

Im Markenregister taucht die Wiedergabe des Feuersalamanders erstmals 1967 auf. Die unter der Registernummer 843868 geführte Wort-/Bildmarke

ist im Jahr 2007 jedoch gelöscht worden.

Genauso erging es den Bildmarken


Registernummer: 1138471

und


Registernummer: 1142138.

Der “neue” Lurchi präsentiert sich züchtig in grüner Latzhose und passend zum Produkt auch wieder mit Schuhen.


Registernummer: 30564452

Aber der neckische Trachtenhut ist der Modernisierung zum Opfer gefallen.


Registernummer: 302009057578

Der Hut findet nur noch im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken statt.


Registernummer: EU 48942

Quelle: DPMA, HABM

WIPO Magazine

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Aus dem Inhalt:

* An Interview with WIPO Director General Francis Gurry
* Dialing for development: How mobile phones are transforming the lives of millions
* India’s evolving popular music landscape
* Milestones in Solar Aviation
* Innovation Promotion in Brazil
* Five Steps to Protect Your Trademarks in the Web 2.0 World
* Anyone for coffee? The story behind the coffee capsule
* Uncovering A Thousand Years of Science and Technology
* Mechanisms for Promoting Green Investment
* Profiling IP – WIPO launches new IP Advantage database
* International Copyright Forum: “Music: Sounding Out the Future”
* Facilitating Access to Culture in the Digital Age: Emerging Copyright Licensing Models

Quelle: WIPO

ok. nicht okay?

Hat die Media Saturn Holding in der Schweiz ein Problem mit der neuen Eigenmarken “ok.”?

2012 ist der Markteintritt auch in der Schweiz geplant. Das Problem aber: Hierzulande gibt es bereits eine Marke namens «ok.-». Die im selben «Preiseinstiegssegment» positionierte Linie gehört Valora, mit der die Kioskbetreiberin seit letztem Jahr unter anderem Energy Drinks verkauft.

Quelle: 20min.ch

Allerdings hat das Preissegment wohl keine zentrale Relevanz für die Beurteilung markenrechtlicher Verwechslungsgefahr.

Die Marke der Valora Beteiligungen AG ist in der Schweiz unter der Registernummer 589420 eingetragen.


Beansprucht werden die Nizzaklassen 03, 16, 18, 25, 28, 29, 30, 31 und 32.

Die Marke wurde ebenfalls als Internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen (Registernummer: 1019664). Die Anmeldung erfolgte für die Vertragsstaaten Österreich, Benelux, Deutschland, Italien und Liechtenstein.
Für Deutschland wird der Marke seit dem 01.07.2010 mit dem Hinweis “Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei: DE” geführt.

Eine Überschneidung bezüglich der Waren- und Dienstleistungsklassen zwischen der Marke der Media Saturn Holding und der Valora Marke existiert lediglich in der Klasse 30. Da aber das vollständige Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Media Saturn Marke noch nicht veröffentlich ist, kann über eine Verwechslungsgefahr allenfalls spekuliert werden. Zudem sollte der Lebensmittelbereich vermutlich nicht im Fokus der ansonsten sehr technisch aufgestellten Media Saturn Eigenmarke Marke sein.