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Dreist! West-Firma mopst Ost-Schloss

Herrliche Schlagzeile der BILD – “West-Firma klaut Schloss Moritzburg“.
Aber keine Sorge, das Schloss ist noch da. Die “böse West-Firma” hat das Schloss nicht abgerissen und auch nicht einfach heimlich in die Jackentasche gesteckt. Sie hat sich aber eine Wortmarke “Schloss Moritzburg” beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Ob diese Markeneintragung rechtens war, wird ein Löschungsantrag beim DPMA zeigen. Danach kann noch die Beschwerde beim Bundespatentgericht folgen. Bis zur abschließenden Entscheidung bleibt die Marke jedoch rechtskräftig.

Das folgende BILD Zitat ist für mich jedenfalls das Highlight des Tages!

Ein Alkoholskandal erschüttert Sachsen. Still und heimlich ließ sich eine West-Kellerei den Namen „Schloss Moritzburg“ patentierten.
Und jetzt verkauft die Schlossbergkellerei GmbH in Althengstett (Baden-Württemberg) unter dem berühmten Namen des Schlosses Augusts des Starken billiges Sekt- und Weingebräu.

Wieviel "bio" ist in Mineralwasser

Im monatelangen Streit um ein «Biomineralwasser» der Brauerei Lammsbräu in Neumarkt/Oberpfalz zeichnet sich ein Kompromiss ab.
Bei einer Verhandlung vor einer Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg zeigte sich das Unternehmen am Mittwoch bereit, sowohl auf die Bezeichnung «Biomineralwasser» als auch auf das jetzige Bio-Siegel zu verzichten.

Quelle: kanal8.de

Auch das Deutsche Patent- und Markenamt beschäftigt sich mit dem “BIOMINERALWASSER“.
Unter dem Aktenzeichen 3020090295255 führt das Markenamt die Wortmarkenanmeldung als Kollektivmarke für die
Nizzaklassen 32, 35, 41 und 42. Über die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke “BIOQUELLWASSER” (Aktenzeichen: 302009029526.3) wurde ebenfalls noch nicht abschließend entschieden.