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Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt

Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierte heute in der jährlichen Industriebesprechung rund 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen und Fachverbänden sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über aktuelle Entwicklungen und Projekte im DPMA. Frau Rudloff-Schäffer zog ein positives Fazit für die vergangenen 10 Monate des Jahres 2010.

Die Anmeldezahlen beim DPMA sind stabil und bewegen sich im Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterbereich auf dem hohen Niveau des Vorjahres. Besonders erfreulich ist die Steigerung bei den Geschmacksmustern. Dort liegen die Anmeldezahlen mit einem Plus von etwa 5,6 Prozent deutlich über denen des Jahres 2009.

Die strategische Zusammenarbeit des DPMA mit anderen nationalen Patent- und Markenämtern konnte erheblich ausgebaut werden. So wurden PPH – Projekte (Patent Prosecution Highway) mit Südkorea und Kanada begonnen und die bilateralen Kooperationen mit den Ämtern in den USA sowie in China und Brasilien ausgeweitet.

Weitere Vertreter des DPMA gaben einen Überblick über die aktuelle Situation im Patent- und Markenbereich und erläuterten die Chancen und Konsequenzen, die mit der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster im Sommer 2011 verbunden sind.

Pressemitteilung des DPMA

Abmahnung: Apple setzt Namensänderung durch

Fünf Jahre war PodCenter unter dem Namen tätig, bis im September 2010 die Abmahnung kam. Hersteller Apple sieht seine Markenrechte verletzt, der österreichische Händler sieht dagegen das Wort “Pod” als einen Begriff aus dem allgemeinen Sprachgebrauch.

Quelle: macnews.de

Markenrechtliche Auseinandersetzungen um die Bezeichnung “POD” sind sind durchaus nicht selten. Auch in den USA wird derzeit um das Kennzeichen gestritten.

Ups – da gibts ne Marke

Bergün Filisur Tourismus will im Dezember das erste Null-Stern-Hotel im Kanton Graubünden eröffnen. Aber schon vor der Betriebsaufnahme stellt sich ein Problem: «Null Stern» ist als Marke weltweit geschützt.

Quelle: 20 minuten

Neben der schweizer Basismarke (Registernummer 592842) ist die Marke “NULL STERN THE ONLY STAR IS YOU” als internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen. Mit Priorität vom 11.12.2009 ist die Marke in den Nizzaklassen 25, 35 und 43 mit Schutzerstreckung auf Österreich, China, Kuba, Frankreich, Italien, Russland und die USA eingetragen.

DPMA veranstaltet den Nutzertag Marke

Termin: 9. Dezember 2010

Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena

Nach dem erfolgreichen 1. Nutzertag Marke im vergangenen Jahr möchte das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen auch 2010 wieder einen Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena anbieten.

Mit der Ausrichtung des zweiten Nutzertags Marke möchten wir den Dialog zu Fragen der Anmeldung, Prüfung und Verwaltung von Marken weiter vertiefen und Ihnen als Nutzern und Beteiligten der Eintragungs-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren anbieten, in einer gemeinsamen Veranstaltung Ihre Fragen und Anregungen unmittelbar mit den verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu diskutieren.
Darüber hinaus bieten wir Ihnen aktuelle Informationen zu den Schutzrechtsverfahren und zum Dienstleistungsangebot des DPMA an.

Quelle: DPMA