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Völlig gaga!

Lady Gaga gegen “Baby Gaga”

Gaga ist laut Duden eine umgangssprachliche Bezeichnung für einen Zustand “nicht recht bei Verstand”. Das kann man sowohl von der Künsterlin Lady Gaga, wie auch von den Erfindern einer Eiscreme aus Muttermilch sagen. Dennoch sieht die Sängerin ihre Markenrechte verletzt.

Quelle: n-tv

Trotz insgesamt zweier eingetragener Marken und vier Markenanmeldungen beim USPTO lassen sich keine Markenrechte im Lebensmittelbereich für das Kennzeichen “Lady Gaga” finden. Auch auf den Markenschutz in der Klasse 43 (Verpflegung) hat die Künsterin bisher verzichtet. Insofern möglicherweise dünnes Eis, auf das man sich hier bewegt.

Auch in Europa ist “Lady Gaga” im Markenregister zu finden. Mit Priorität aus dem März 2010 wird der Schutz für die Nizzaklassen 03 und 14 (Registernummer: 8923864) und 09, 16, 18, 25 und 41 (Registernummer: 9568247) beansprucht.

Schweiz: Red Bull vs. GRUENBULL

Eine Wahlkampfaktion der Grünen im schweizer Wahlkreis Gelterkinden stößt dem österreichischen Energydrinkproduzenten Red Bull sauer auf.

Die Gelterkinder Ortssektion der Grünen will die Wählergunst mit «Gruenbull» erkaufen. So nennen sie ihren Bio-Apfelmost, den sie als Wahlwerbung im Dorf verschenken. Das Trittbrettfahrergetränk stösst dem Energydrink-Fabrikanten Red Bull sauer auf. «Aus Gründen des Markenschutzes kann Red Bull eine solche Aktion nicht akzeptieren», teilte das Unternehmen den Grünen Baselland gestern mit. Red Bull fordert die Partei auf, die Aktion bis zum 9.?März abzubrechen, sonst würden rechtliche Konsequenzen drohen. Ein Anwalt ist bereits eingeschaltet.

Quelle: 20min.ch

Wenn ich mir den Stier auf www.gruenbull.ch ansehe, hätte ich mich auch über einen Markenstreit mit dem Brandyhersteller Osborne nicht gewundert.

Internationale Registrierung

Registernummer: 758711
Schutz in: Schweiz, Kuba, Island, Norwegen, Russland
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33, 35, 38, 42
Inhaber: GRUPO OSBORNE, S.A.,

Quelle: WIPO

Markenverband: Produkt- und Markenpiraterie verstärkt bekämpfen

Plagiate gefährden unsere Volkswirtschaft.

Berlin, 04. März 2011. Die Diskussion der letzten Wochen war stark auf die Auswirkung von Plagiaten im akademischen Bereich beschränkt. Viel bedeutsamer für die deutsche Volkswirtschaft sind die Schäden, die Produkt- und Markenkriminalität verursacht. Eine deutliche Stärkung der Bekämpfung dieser Art von Kriminalität ist dringend erforderlich. Denn Plagiate sind niemals ein Kavaliersdelikt. Ob im Urlaub erworbene Fälschung, der Internethandel mit gefälschten Markenprodukten oder der illegale Download von Musik und Literatur – jedes einzelne Vergehen schädigt unsere gesamte Gesellschaft, ist eine Bedrohung für Verbraucher und verursacht der Volkswirtschaft Schäden in Milliardenhöhe.

Produkt- und Markenkriminalität ist eine der größten Bedrohungen für qualitäts- und innovationsgetriebene Volkswirtschaften. Produkt- und Markenpiraterie verursacht weltweit immense volkswirtschaftliche Schäden, die geschätzten 5 – 7 % des Wertes des Welthandels entsprechen. Neben den wirtschaftlichen Schäden geht Produkt- und Markenpiraterie mit kriminellen oder mafiosen Strukturen einher, beschädigt gesellschaftliche Wertesysteme und verhindert freie Märkte und fairen Wettbewerb. Sanktionen gegen diese oftmals unterschätzte Bedrohung sind kaum vorhanden. Um diejenigen belangen zu können, die diese Schäden verursachen, muss das Strafrecht auf nationaler Ebene verschärft werden.

Zusätzlich bedarf es neuer gesetzlicher Grundlagen für die Verantwortung von Internetverkaufsplattformen. Hier werden jährlich Millionen am Verkauf gefälschter Ware über diverse Plattformen verdient, ohne dass man der eigenen Verantwortung für rechtstreues Verhalten auf dem Marktplatz gerecht wird. Solche Plattformen sind damit häufig Profiteure dieser kriminellen Handlungen von Produkt- und Markenpiraterie im Internet. Der Markenverband setzt sich nachdrücklich dafür ein, dass gesetzliche Regelungen eine angemessene Verteilung der Verantwortung für sichere Marktplätze im Internet, auch im Sinne des Verbrauchers, gewährleisten.

Neben gezielter Gesetzgebung bleibt eine bessere Aufklärung der Verbraucher geboten. Diese sind gemeinsam von Wirtschaft und Staat dafür zu sensibilisieren, dass der Kauf von Piraterieware geistiges Eigentum verletzt, die organisierte Kriminalität fördert, die eigene Gesundheit massiv gefährden kann und reguläre Arbeitsplätze vernichtet.

Quelle: Pressemitteilung Markenverband