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165 Jahre Underberg

Kaum eine Spirituose ist so bekannt wie Underberg: 90 Prozent der Deutschen kennen den Kräuterbitter. Nur die Marken Jägermeister und Asbach sind noch populärer – und Asbach gehört längst auch zum Familienunternehmen Underberg, das morgen seinen 165. Geburtstag feiert.

Hubert Underberg hatte es am 17. Juni 1846 im Alter von 29 Jahren in Rheinberg gegründet. Noch heute wird dort die “Wirk- und Genuss-Spirituose” aus 43 Kräutern hergestellt, die traditionell nur in der Portionsflasche abgefüllt wird und bei der EU als “Rheinberger Kräuter” registriert ist.

Quelle: RP Online

Im Markenregister taucht Underberg erstmals am 01.10.1894 auf. Unter der Registernummer 234 führt das DPMA die Wort-/Bildmarke “Underberg Albrecht”.

Am 12.06.1896 erfolgt die Anmeldung der Wortmarke “UNDERBERG” (Registernummer: 17826). Und auch die erste Portionsflasche erscheint bereits im vorletzten Jahrhundert im Markenregister.


Registernummer: 43019
Anmeldetag: 06.12.1899

Bekanntheit hat auch “das Zeichen für Underberg” erlangt.


Registernummer: 1119888


Registernummer: 1139656

Quelle: DPMA

Der Markeninhaber

Mit den gängigsten Regelungen zum Inhaber einer Marke setzt sich das Markenserviceblog auseinander.

Im Grunde gibt es bei der Inhaberschaft einer Marke kaum Beschränkungen. Inhaber einer Marke kann auch die Privatperson sein. Die Führung eines Geschäftsbetriebs ist keine Voraussetzung.

Als juristische Personen kommen u.a. in Frage die GmbH, die AG oder der rechtsfähige Verein. Personengesellschaften sind die OHG und die KG.

Auch die Partnerschaftsgesellschaft und die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) können Inhaberin einer Marke sein. Meldet eine GbR eine Marke an, so sind bei der Anmeldung allerdings Angaben zum Namen und zur Anschrift mindestens eines vertretungsberechtigten Gesellschafters zu machen.

Es besteht auch die Möglichkeit, dass mehrere Personen Inhaber einer Marke sind. Dies können wiederum mehrere natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften sein.

Auch die Mischung ist möglich. Inhaber einer Marke können Herr X, die Y GmbH sowie die Z KG sein. Melden mehrere Personen eine Marke an, so sind bei der Anmeldung alle Namen und Anschriften sowie ein gemeinsamer Vertreter oder Zustellungsberechtigter anzugeben.

12 Freundinnen – Freundin und 11 Freundinnen haben sich vertragen

Im Markenstreit um die Bezeichnung 11 Freundinnen haben sich der Burda-Verlag und Gruner+Jahr rechtzeitig zum Beginn der Fußballweltmeisterschaft der Frauen vertragen.

Es habe nun ein ‘freundliches Agreement’ gegeben, so die Anwälte. Die 11Freundinnen würden wie gewohnt weiter erscheinen. Worin die Einigung bestand, und ob G+J auf seine Markenrechte verzichtet, wollte man aber nicht bekannt geben.

Quelle: Süddeutsche

Apple – diesmal Ärger um “iCloud”

Kaum hat Apple einen neuen Service oder Markennamen angekündigt, melden sich die ersten Inhaber älterer Rechte. So auch diesmal im Fall von iCloud.

iCloud Communications klagt gegen Apple. Der in Phoenix (Arizona) ansässige Anbieter von VoIP-Diensten behauptet, dass der von Apple für seinen Onlinespeicher gewählte Name “iCloud” seine Markenrechte verletzt und Verbraucher in die Irre führt.

Quelle: ZDNet

Die ältesten Markenrechte an dem Kennzeichen hält jedoch nicht die iCloud Communications, sondern die schwedische Firma Xcerion AB, aus Linköping. Sowohl in den USA weist die Marke “ICLOUD” (Registernummer 3744821) mit dem 29. Mai 2008, als auch europaweit über die Internationale Registrierung (Registernummer 970388) mit dem 14. August 2008 für die Klassen 09 und 42 die älteste Priorität auf.

In der Vergangenheit hat Apple solche Probleme regelmäßig durch Markenkäufe gelöst.