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Apple mit Patent auf “Entriegeln”-Funktion

Über 80.000 Anträge auf bevorrechtigte Registrierung von “.xxx”-Domains in Sunrise-Phase

Schönherr entscheidet tschechisch-amerikanischen Bierkrieg

Verkennung grundlegender markenrechtlicher Grundsätze

Abmahnwelle “Evolution” – Shirts

Apple gegen Apfelkind: Größenwahnsinniger Weltkonzern gegen kleine Cafébesitzerin?

BGH: Keine Markenrechtsverletzung durch rein firmenmäßigen Gebrauchs eines Kennzeichens

Don’t mess with the big Shaqtus

Wenn die NBA wegen des Lookouts schon nicht mit aktuellen Spielen in den Schlagzeilen ist, kann wenigstens ein Altstar einen juristischen Sieg erringen.

Shaquille O’Neal hat in Las Vegas ein Verfahren um die missbräuchliche Benutzung des von ihm verwendeten Kennzeichens “Shaqtus” gewonnen.
O’Neal legte sich in der Endphase seiner Karriere jeweils passend zum Team einen neuen Spitznamen zu. In Phoenix firmierte er passend zum Wüstenstaat Arizona als Shaqtus. In Boston benutzte er in Anlehnung an die irische Tradition der Boston Celtics “Shaqrock” als Verballhornung von “Shamrock”.

Europaweit ist unter der Registernummer 3130648 die Wortmarke “SHAQ” für die Klassen 03, 09, 10, 12, 16, 25, 28, 30, 38, 41 und 43 registriert.
Die bereits in den 90er Jahren angemeldeten deutschen Marken “SHAQ” und “SHAQ ATTAQ” sind zwischenzeitlich wegen Nichtverlängerung gelöscht worden. Dieses Schicksal teilt auch die einzige Wort-/Bildmarke des Basketballers, die unter der Registernummer 2092907 geführt wurde.

Quelle: DPMA