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Thomson Reuters veröffentlichte neue Erkenntnisse über die globalen Patent- und Markentrends in zwei neuen Studien, welche die weltweite Entwicklung von Innovation und Markenschutz im Jahr 2011 verfolgen. Die beiden Berichte mit den Titeln: “Stand der Innovation 2011: zwölf Schlüsselbereiche der Technologie und ihr Stand der Innovation” (engl. Original: “2011 State of Innovation: Twelve Key Technology Areas and Their States of Innovation) und “Markenreport 2011: die Aktivität, Entwicklung und wichtigen Veränderungen im Bereich der Marken” (engl. Original: 2011 Trademark Report: Trademark Activity, Evolution and Important Changes) verfolgen die Patent- und Markenaktivität in wichtigen Technologiesektoren und Wirtschaftsräumen in aller Welt und beurteilen deren Entwicklung anhand der Datenbank des Thomson Reuters Derwent World Patents Index(R) (DWPISM) und des Markenforschungssystems SAEGIS on SERION(TM).

Zu den wichtigsten Erkenntnissen der beiden Studien gehören:
– Patentvolumen bei Haushalts- und Medizingeräten im Aufschwung: Das
Patentvolumen stieg in den beiden Technologiesektoren Haushalts- und Medizingeräte
von 2010 bis 2011 um 12 Prozent an. Allein im vergangenen Jahr wurden in diesen
Bereichen jeweils 41.189 bzw. 58.592 Erfindungen zum Patent angemeldet. Der
nächstgrössere Wachstumssektor war die Telekommunikationsbranche mit einem Wachstum
von fünf Prozent.
– Alternative Antriebstechnologien für Fahrzeuge liegen weltweit im Trend: In
der Autoindustrie waren alternative Antriebstechnologien die eindeutig grösste Quelle
der Patentaktivität. Im Jahr 2011 wurden weltweit 19.078 neue Patente angemeldet, ein
Anstieg von 20 Prozent gegenüber 2010. Die meisten Patentanmeldungen in den
wichtigsten Märkten der Welt entfielen auf Toyota (Asien), Daimler (Europa) und
General Motors (USA).
– Biotech erstmals auf der Top-12-Liste: Die Analysten von Thomson Reuters
identifizierten den Biotech-Sektor als einen hochkarätigen Wachstumsbereich und
führten die Kategorie im Jahr 2011 erstmals in ihrer Liste richtungsweisender
Technologiebereiche auf. Weltweit wurden im Jahr 2011 mehr als 25.000 Biotech-Patente
verschiedener Kategorien angemeldet, darunter die Arzneimittelentdeckung,
Krebsbehandlung, Krankheitsdiagnose und gentechnisch veränderte Nutzpflanzen.
– China führt die Welt in Sachen Markenschutz weiter an: Unter den wichtigsten
Industrie- und Schwellenmärkten wurden in China die meisten Marken eingetragen. Trotz
der Zeitverzögerung bei der Veröffentlichung chinesischer Daten belief sich die
Anzahl der in China eingetragenen Marken Mitte Dezember 2011 auf mehr als 600.000.
Damit lässt das Land die USA, Europa, Brasilien, Indien und Südkorea weit hinter
sich.
Die in diesen Berichten verwendeten Informationen wurden mit Hilfe der DWPI-Datenbank von Thomson Reuters zusammengestellt. Erfasst wurden vom 1. Januar bis zum 12. Dezember 2011 erteilte Patente und veröffentlichte Patentanträge (geprüft und ungeprüft). Das Analysesystem SAEGIS on SERION(R) von Thomson Reuters wurde eingesetzt, um Markeneintragungen aus aller Welt zu erfassen, die zwischen dem 1. Januar 2005 und dem 14. Dezember 2011 erfolgten.

Den vollständigen Bericht zum Stand der Innovation finden Sie hier: 2011 State of Innovation: Twelve Key Technology Areas and Their States of Innovation [http://ip-science.thomsonreuters.com/stateofinnovation2011 ]. Den vollständigen Markenbericht finden Sie hier: 2011 Trademark Report: Trademark Activity, Evolution and Important Changes [http://ip-science.thomsonreuters.com/trademarkreport2011 ].

Quelle: Pressemitteilung

Als von Dampf auf Strom umgestellt wurde, gehörte auch das Wort Stadtschnellbahn schnell der Vergangenheit an. Die seitdem gängige Abkürzung kostete die Bahnkonkurrenz Lizenzgebühr. Das Bundespatentgericht hat den Schriftzug “S-Bahn” nun freigegeben.
Auch Konkurrenten der Deutschen Bahn können Züge im Nahverkehr nun ungehindert als “S-Bahn” fahren lassen. Das Bundespatentgericht in München hat die Wortmarke gelöscht, die der Staatskonzern einst eingetragen hatte.

Quelle: ftd.de

Der 26. Senat des Bundespatentgerichts führt in dieser Beschwerdesache (AZ: 26 W (pat) 21/11) aus:

betreffend die Marke 399 08 040 S 55/09 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. Januar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin
Dr. Schnurr beschlossen:

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der
Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes
vom 28. Januar 2011 aufgehoben, soweit die Löschung der Wortmarke
399 08 040 „S-Bahn“ auch für die Waren „Klasse 16: Papier
und Pappe (Karton), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen
Apparate) in Form von Globen und Wandtafelzeichengeräten;
Klasse 28: Tennisschläger, Rollschuhe, Schlittschuhe“ angeordnet
worden ist. Insoweit wird der Löschungsantrag zurückgewiesen.

Quelle: BPatG

Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, präsentierte am 16. März 2012 in Berlin die Bilanz der Deutschen Zollverwaltung für das vergangene Jahr 2011.

Minister Schäuble dankte den 39.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zolls und würdigte deren hohe Einsatzbereitschaft. “Die über 100 Millionen Zollabfertigungen im vergangenen Jahr im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten im Wert von über 760 Milliarden Euro, die 168.000 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Schwarzarbeit, die 29 Tonnen an beschlagnahmten Rauschgiften und 160 Millionen aus dem Verkehr gezogenen Schmuggelzigaretten oder die Erfolge bei der Bekämpfung der Produktpiraterie belegen das hohe Leistungsniveau des Zolls.” Der Zoll sei eine zentrale Stütze der staatlichen Verwaltung und für die deutsche exportorientierte Wirtschaft ein wichtiger Dienstleister.
[…]

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Der Zoll hat im vergangenen Jahr verhindert, dass gefälschte Waren im Wert von 82,6 Millionen Euro (2010: 95,8 Millionen Euro) in den Verkehr gebracht werden konnten. Davon stammten circa 75 Prozent aus der Volksrepublik China und Hongkong. Am häufigsten geschmuggelt wurde persönliches Zubehör wie Taschen, Sonnenbrillen, Uhren und Schmuck sowie Schuhe und Bekleidung.

Quelle: Zoll.de