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Cola vs. Pepsi – Entscheidung im Flaschenstreit

Die Form der Coca-Cola-Flasche kennt jedes Kind. Doch auch Pepsi verkauft seine Limonade in einer geschwungenen Glasflasche. Dem wollte Coca-Cola nun vor Gericht ein Ende setzen. Vergeblich.

[…] Entzündet hatte sich der Streit an der 2010 von Pepsi eingeführten “Carolina-Flasche”. Diese ähnele der Coca-Cola Flasche so sehr, dass das Unternehmen seine Markenrechte verletzt sah.

Quelle: WELT

Die Coca-Cola Flasche ist europaweit als 3d-Marke geschützt.

Registernummer: 2754067

Nizzaklassen: 05, 21, 30, 32, 33

Schuhbeck vs. Schuhbeck – Starkoch zieht Klage zurück

Am 11.06 titelte die Münchner AZ noch “Domain-Streit: “Alfons will mich über den Tisch ziehen“, aber nur 24 Stunden später stellt sich die Lage im Streit um die Domain schuhbeck.com ganz anders dar.

Soeben erreicht mich folgende Nachricht:
Die Klage „Schuhbeck gegen Schuhbeck“ wegen der Domain schuhbeck.com wurde zurückgenommen

Sebastian Schuhbeck wurde heute per Fax vom Landgericht München I darüber informiert, dass die Klage

“In Sachen
Schuhbeck A. ./. Schuhbeck S.
– 33 0 5543 / 11 – ”

zurückgenommen wurde.

Quelle: schuhbeck.cc

Und auch die AZ ist schon informiert.

Zum Hintergrund des Streits um die Domain.

Das kommt dabei heraus, wenn ein politischer Redakteur sich mit Markenrecht beschäftigt

Der Slogan der Leipziger Montagsdemos ist immer wieder von Neonazis missbraucht worden. Damit soll jetzt Schluss sein: Die Stadt Leipzig erhält das Markenrecht auf den Revolutionsruf der DDR-Bürger “Wir sind das Volk” und kann die gewerbliche Nutzung des Satzes verbieten.

Quelle Süddeutsche

Vielleicht hat ihn die Stadt Leipzig aber auch mit diesem Unfug gefüttert.

1. Die Marke ist nur für die Dienstleistung “Werbung” geschützt.
2. Die Marke wurde nicht benutzt und ist mit höchster Wahrscheinlichkeit löschungsreif. Da laut Bericht auch keine Nutzung vorgesehen ist, frage ich mich wofür die jüngst entrichteten Verlängerungsgebühren ausgegeben wurden.

Neuer Name, neues Glück? SchülerVZ wird umbenannt

Umbau bei den VZ-Netzwerken: SchülerVZ heißt künftig Idpool.de, für StudiVZ und MeinVZ haben die Betreiber offenbar keine Ideen mehr. Die Firma VZ-Netzwerke wird umbenannt. Die Firmenchefin spricht vom “Befreiungsschlag” – tatsächlich ist es eine Kapitulation vor Facebook.

Quelle: Spiegel

Im Markenregister findet sich mit Priorität vom 10.04.2012 die passende Wort-/Bildmarkenanmeldung.


Aktenzeichen: 3020120256120
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Inhaber VZ Netzwerke Limited

Quelle: DPMA