Kanzlei des Jahres für IP
Arnold Ruess
Bardehle Pagenberg
Heuking Kühn Lüer Wojtek
Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan
Vossius & Partner
Quelle: juve.de
Category: Link
Urlaubslinks
OHIM Boards of Appeal: the blue sea of Kiel
Ramsauers kreative Autokennzeichen: Her mit den Marken-Schildern!
Microsoft will Metro umbenennen
Swiss Supreme Court cancels LEGO’s 3D-trade mark
„New York Taxi“ macht „T“ zum Erkennungszeichen
IKEA: a trade mark officially worth 9 billion euro
Markenrecht: Abmahnung von Bäckereien die Backwaren mit “Sonne” betiteln?
Neue Betrugsmasche – angebliche DPMA Außendienstmitarbeiter kassieren Gebühren
Eintragungsofferten und nichtamtliche Verlängerungsschreiben sind für Markenanmelder inzwischen ein alter Hut, über eine neue Betrugsmasche informiert jetzt das Deutsche Patent- und Markenamt.
Warnung vor vermeintlichen Außendienstmitarbeitern des DPMA
(26.07.2012)
Wir haben die Information erhalten, dass Betrüger sich unter Vorlage angeblicher Dienstausweise als “Außendienstmitarbeiter” des Deutschen Patent- und Markenamtes ausgeben. Sie geben vor, Schutzrechtsanmeldungen überprüfen zu wollen und mit dem Einzug der entsprechenden Gebühren betraut zu sein. Dies entspricht jedoch nicht den Tatsachen.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das Deutsche Patent- und Markenamt keine Außendienstmitarbeiter beschäftigt.
OLG zu Flecki vs. Paula
Im Streit um ein Puddingdesign hat das OLG Düsseldorf soeben die Berufung des Lebensmittelherstellers Dr. Oetker gegen die Supermarktkette ALDI zurückgewiesen.
Quelle: beck-blog
Bundespatentgericht: Jahresbericht 2011
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2011 veröffentlicht.
Interessant ist die Rechtssprechungsübersicht im Markenrecht ab Seite 54.