markenrechtliches Sammelsurium
OHIM Boards of Appeal: the blue sea of Kiel
Ramsauers kreative Autokennzeichen: Her mit den Marken-Schildern!
Microsoft will Metro umbenennen
Swiss Supreme Court cancels LEGO’s 3D-trade mark
„New York Taxi“ macht „T“ zum Erkennungszeichen
IKEA: a trade mark officially worth 9 billion euro
Markenrecht: Abmahnung von Bäckereien die Backwaren mit “Sonne” betiteln?
Eintragungsofferten und nichtamtliche Verlängerungsschreiben sind für Markenanmelder inzwischen ein alter Hut, über eine neue Betrugsmasche informiert jetzt das Deutsche Patent- und Markenamt.
Warnung vor vermeintlichen Außendienstmitarbeitern des DPMA
(26.07.2012)
Wir haben die Information erhalten, dass Betrüger sich unter Vorlage angeblicher Dienstausweise als “Außendienstmitarbeiter” des Deutschen Patent- und Markenamtes ausgeben. Sie geben vor, Schutzrechtsanmeldungen überprüfen zu wollen und mit dem Einzug der entsprechenden Gebühren betraut zu sein. Dies entspricht jedoch nicht den Tatsachen.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das Deutsche Patent- und Markenamt keine Außendienstmitarbeiter beschäftigt.
Im Streit um ein Puddingdesign hat das OLG Düsseldorf soeben die Berufung des Lebensmittelherstellers Dr. Oetker gegen die Supermarktkette ALDI zurückgewiesen.
Quelle: beck-blog
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2011 veröffentlicht.
Interessant ist die Rechtssprechungsübersicht im Markenrecht ab Seite 54.
Im Rahmen dieses Blogs wurden T-Shirts und Gegenstände mit eigenen Motiven und Motiven für den Podcast über Spreadshirt verkauft. 41 an der Zahl. Auf Einigen wurden Bezeichnungen verwendet, zu denen die Fußball AG des Vereins dem der Blog gewidmet ist, die Markenrechte besitzt. Das nennt man rechtlich Markenrechtsverletzung und traf auf 32 Verkäufe zu. Damit sollten die Kosten für den Webserver und die Domain wieder reingeholt werden. Effektiv sind 60,48€ “in die Kasse gekommen”. Bei Kosten von 15€ im Jahr für die Domain und 12€ im Monat für den Server kann man aber insgesamt nicht von Gewinn reden. Das war blöd und natürlich rechtlich falsch.
[…] Das kann eine AG so machen, das ist natürlich ihr gutes Recht. Ob man so mit treuen und friedlichen Fans umgehen sollte, soll jeder für sich selbst beantworten. Ich habe vom Engagement als friedlicher Fan nun ein Minus von 1.880€ an der Backe und daher keine Zeit und Motivation mehr für das Fan-sein.
Quelle: AdlerBlog.de