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Sonntagslinks

Anstrengungsverweigerung? Wenn das Markenamt eine Markenanmeldung zurückweist

Die letzte DEA-Tankstelle Deutschlands steht in Haltern

Kein exklusiver Markenschutz für “DIE POST”

Migros: Kampf bis zum Letzten um Rechte an «M-Watch»

Mexiko tritt dem Madrider Markenabkommen bei

Einigung im Apfelkind-Streit in Sicht

“Deutschlands schönste Seiten”

Markenrecherchen für Europäische Union jetzt inklusive Kroatien

Lembergerland – Markenstreit unter Winzern

Vom “Markenkrieg ums Lembergerland” berichtet die Stuttgarter Zeitung.

Gegen die Wortmarke “Lembergerland” (Registernummer: 302011052363) ist ein Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) anhängig. Zur Absicherung wurde daher offenbar noch flugs eine Europäische Gemeinschaftsmarke (Nr.: 11134947) nachgeschoben.

Markenanmeldezahlen analysiert

Rechtsanwalt Karsten Prehn hat sich auf dem Markenserviceblog mit den jüngsten Markenanmeldezahlen auseinandergesetzt und kommt zu folgenden Ergebnis.

Die EU-Marke ist in der Vergangenheit immer günstiger geworden. Die Amtsgebühren für eine elektronische Markenanmeldung betragen für 3 Nizzaklassen nur noch 900,- EUR und eine EU-Anmeldung vom Anwalt ohne Recherchen bekommt man auch schon für unter 300,- EUR. Die EU-Marke wächst zudem auch noch automatisch kostenlos mit – wie jüngst mit Kroatien gesehen. Wozu also noch eine deutsche Marke anmelden, sagen sich da viele Anmelder. An dieser Stelle ist Vorsicht angebracht!

[…] Die europäische Marke kann also durch bereits ein nationales Recht eines EU-Mitgliedslandes wieder zu Fall gebracht werden. Deshalb ist es bei einer EU-Markenanmeldung so wichtig, nicht nur EU-Gemeinschaftsmarken des HABM und IR-Marken der WIPO zu recherchieren, sondern auch alle nationalen Marken- und Firmendatenbanken aller europäischen Mitgliedsländer abzuprüfen.