Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, stellte am 22. März 2013 in Berlin die Bilanz der deutschen Zollverwaltung für das Jahr 2012 vor.
Minister Schäuble würdigte die ausgezeichneten Ergebnisse und dankte den 39.000 Zöllnerinnen und Zöllnern.
Über die Zollverwaltung flossen dem Staat 2012 Einnahmen in Höhe von rund 124 Milliarden Euro zu – das ist etwa die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Zöllnerinnen und Zöllner deckten außerdem Schäden durch Schwarzarbeit im Wert von 750 Millionen Euro auf. Der Zoll zog im vergangenen Jahr gefälschte Waren im Wert von 127,4 Millionen Euro aus dem Verkehr und beschlagnahmte 29 Tonnen Rauschgift. Der deutsche Zoll ist nicht nur eine zentrale Stütze der staatlichen Verwaltung und wichtiger Dienstleister für die deutsche exportorientierte Wirtschaft – er trägt maßgeblich dazu bei, Verbraucher und Unternehmen vor gefährlichen Gütern zu schützen.
Der Schutz der Verbraucher ist für die Zollverwaltung eine Aufgabe mit vielen Facetten. “Unsere Zöllner”, so der Minister, “setzen sich dafür ein, dass unsere Jugendlichen vor Rauschgift geschützt werden und unsere Kinder mit sicherem Spielzeug spielen. Erfolgreiche Zollarbeit ist praktizierter Verbraucherschutz. Wir alle haben etwas davon.”
Minister Schäuble: “Hinter den beeindruckenden Zahlen stehen Zöllnerinnen und Zöllner, die Tag für Tag und oft unter widrigen, ja manchmal sogar gefährlichen Bedingungen ihren verantwortungsvollen Auftrag erfüllen. Am Flughafen, auf dem Zollschiff oder im Zollamt.”
Der Zoll hat ein Auge auf alles, was dem Verbraucher schaden kann – von gefährlichem Spielzeug, Feuerwerkskörpern oder Haushaltsprodukten über belastete Lebens- und Futtermittel sowie Tierseuchen bis hin zur Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität und der Produktpiraterie. Im Jahr 2012 hat die Zollverwaltung rund 13.500 Sendungen angehalten, bei denen der Verdacht bestand, dass sie unsichere oder nicht den Vorschriften entsprechende Produkte enthalten. So entdeckte der Zoll unter anderem 86.700 elektrische Geräte, bei denen zum Beispiel die Gefahr eines Stromschlags bestand, 135.100 Sonnenbrillen, durch deren Gebrauch die Augen – zum Beispiel wegen mangelnden UV-Schutzes – geschädigt werden können, und 100.000 nicht zugelassene Feuerwerkskörper. Regelmäßig entdecken Zöllner bei der Einfuhr Waren, die radioaktiv kontaminiert sind. Der Zoll achtet auch darauf, dass gefälschte Arzneimittel nicht ins Inland kommen – im Jahr 2012 beschlagnahmte er 321.000 gefälschte Arzneimittel im Wert von 4,8 Millionen Euro.
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Marken- und Produktpiraterie
Der Zoll hat im vergangenen Jahr verhindert, dass gefälschte Waren im Wert von 127,4 Millionen Euro (2011: 82,6 Mio. Euro) in den Verkehr gebracht werden konnten. Am häufigsten geschmuggelt wurde persönliches Zubehör – Taschen, Sonnenbrillen, Uhren, Schmuck, Schuhe und Bekleidung.
