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“Wir sind das Volk” Wortmarke wird gelöscht

Die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 30212625) ist in diesem Blog schon mehrfach besprochen worden. Nach Berichten der Leipziger Volkszeitung und des MDR wird die Marke jetzt gelöscht.

Gegen die Marke wurde ein Löschungsantrag wegen Verfalls nach §§ 49, 53 MarkenG gestellt. Da die Markeninhaber nicht innerhalb der Frist widersprochen haben, wurde die Eintragung der Marke nach § 53 Abs. 3 MarkenG ohne weitere Sacherörterung gelöscht.

Gegen den Beschluss des DPMA kann allerdings noch das Rechtsmittel der Beschwerde eingelegt werden. Die Beschwerde ist innerhalb eines Monat einzulegen.

Q vs. GQ3 – AUDI erwirkt EV

Die WELT berichtet über den Markenstreit der Automobilproduzenten AUDI und Qoros.

Interessant wird die ganze Angelegenheit, wenn man sich das Markenportfolio der Qoros Automotive Co., Ltd. anschaut:

Im Jahr 2012 wurden beim Harmonisierungsamt in Alicante folgende Marken angemeldet:

GQ1, GQ2, GQ3, GQ5 und GQ8
Identische Markenfamilien wurden für die Kürzel HQ, XQ, EQ, CQ und RQ eingetragen. Zusätzlich wurden TQ3, TQ5 und TQ8 registriert. Sollte der Anspruch von AUDI bestätigt werden, können diese 33 EU-Marken in den Schredder wandern.