Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Fast gleich und doch ganz anders
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Wiesnbier – Vorsicht bei der Namenswahl
200.000 EUR Streitwert = 2400 EUR Abmahnkosten
Der Kurier aus Österreich berichtet über das Markenproblem für einen Erzeuger von “Wiesenbier”.
Das Kennzeichen “Wiesnbier” (Registernummer302009041624) ist mit Priorität vom 15.07.2009 als Kollektivmarke für den Verein Münchener Brauereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert.
Auf Basis dieser Marke erfolgte die Internationalisierung mittels Internationaler Registrierung bei der WIPO. Beansprucht wird der Schutz in der Schweiz, Norwegen und der Europäischen Union. Somit besteht also auch Markenschutz in Österreich.
“Wir sind das Volk!” – Löschungsantrag in Vorbereitung
Morgen soll es also losgehen mit dem Löschungsantrag der Stadt Leipzig.
“Wir sind das Volk” – Leipzig will gegen Marke vorgehen
Die Leipziger Volkszeitung berichtet über die Absicht der Stadt Leipzig die Löschung der Marke “WIR SIND DAS VOLK WSDV” (Registernummer 302011036817) zu beantragen.
Atari – legendäre Marke kommt unter den Hammer
Über die geplante Zukunft der Atari Markenrechte berichtet PLAYM.de.
Im deutschen Markenregister findet sich die älteste Atari Marke (Registernummer 975301) mit Priorität vom 11.02.1978. Die erste Wort-/Bildmarke wurde 1980 angemeldet.

(Registernummer: 1006202)
Quelle: DPMA