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DPMA: Gewerbliche Schutzrechte in Deutschland sind sehr gefragt

München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2013 steigende Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten. Besonders deutlich wird der Anstieg bei Patentanmeldungen ausfallen. Bei Marken und Gebrauchsmusteranmeldungen, die in den letzten Jahren rückläufig waren, zeichnet sich eine Trendwende ab hin zu einem leichten Anstieg. Auch beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigt die Anzahl der Anmeldungen erfreulicherweise leicht an.

“Erfinder und Unternehmen hierzulande halten mit ihrer Kreativität und ihrem Erfindungsreichtum den Innovationstakt weiterhin sehr hoch. In allen vier Schutzrechtsbereichen rechnen wir in diesem Jahr mit steigenden Anmeldezahlen.”, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidenten des DPMA, anlässlich der Eröffnung der Erfindermesse iENA in Nürnberg. “Das unterstreicht die Rolle Deutschlands als attraktiven Investitionsstandort”, so Rudloff-Schäffer weiter.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Bi-Fi – kommt die Marke auf den Markt?

Über einen möglichen Verkauf der Marke Bi-Fi berichtet Spiegel Online.

Die Marke kam erstmals im Jahr 1968 in Benelux zur Anmeldung. Auf Basis dieser Marke erfolgt über eine Internationale Registrierung (Registernummer 351862) die Schutzerstreckung auch auf Deutschland.

Im Markenregister des DPMA wird eine “Bi-Fi” Marke erstmals 1980 angemeldet.


Registernummer: 1019408
Status: Gelöscht
Damaliger Markenanmelder war die Union Deutsche Lebensmittelwerke GmbH.

Quelle: DPMA, WIPO