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Das Oberlandesgericht Hamm hatte vor einigen Woche die Frage auf dem Tisch, inwieweit ein aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzter Unternehmensname gegen einen zeitlich später registrierten Domain-Namen geschützt ist. Die Entscheidung überrascht ein wenig, ist jedoch gut begründet und macht deutlich, wie vorsichtig man bei der Wahl des Domain-Namens sein muss (OLG Hamm, Urteil vom 25.07.2013, Az.: 4 W 33/12).

Quelle: domain-recht.de

Das HABM meldet 9 153 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im September. Der Vorjahrswert lag bei 8 336.

Quelle: HABM Alicante News

Das Thema Sprachwahl im Markenverfahren vor dem HABM beschäftigt das Markenserviceblog.

Negative Feststellungsklage gegen die Abmahnung auf Basis der Marke “Weltuntergang”.

Quelle: e-recht24

München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2013 steigende Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten. Besonders deutlich wird der Anstieg bei Patentanmeldungen ausfallen. Bei Marken und Gebrauchsmusteranmeldungen, die in den letzten Jahren rückläufig waren, zeichnet sich eine Trendwende ab hin zu einem leichten Anstieg. Auch beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigt die Anzahl der Anmeldungen erfreulicherweise leicht an.

“Erfinder und Unternehmen hierzulande halten mit ihrer Kreativität und ihrem Erfindungsreichtum den Innovationstakt weiterhin sehr hoch. In allen vier Schutzrechtsbereichen rechnen wir in diesem Jahr mit steigenden Anmeldezahlen.”, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidenten des DPMA, anlässlich der Eröffnung der Erfindermesse iENA in Nürnberg. “Das unterstreicht die Rolle Deutschlands als attraktiven Investitionsstandort”, so Rudloff-Schäffer weiter.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA